Pflegereform: Expertenkommission soll erneut tagen

Die Zahl Demenzkranker steigt: Wie kann man sie trotzdem besser versorgen? Und was darf es kosten? Foto: picture alliance

Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) will offenbar zur Vorbereitung der Pflegereform einen Expertenbeirat einberufen. Die Leitung soll der Vorsitzende des Kuratoriums Deutsche Altershilfe, Jürgen Gohde, übernehmen. Dieser warnte jedoch bereits vor einer Verschleppung der Pflegereform. „Für eine Alibiveranstaltung stehe ich nicht zur Verfügung“, sagte Gohde.

Der Beirat soll unter anderem Details für den neuen „Pflegebedürftigkeitsbegriff“ ausarbeiten. Eine Kommission unter Gohde hatte jedoch schon 2009 ein Konzept vorgelegt. Demnach soll es nicht mehr drei, sondern fünf Pflegestufen geben. Der Bedarf Demenzkranker soll besser berücksichtigt werden. Bis zu 3,7 Milliarden Euro zusätzlich würde dies kosten.

Gohde sagte nun, der neue Pflegebegriff und die Besserstellung von Menschen mit Demenz seien die Schlüsselfragen der Reform. „Werden diese Probleme nicht gelöst, ist die Reform sinnlos“, betonte er. Auch der Kostenrahmen müsse gesetzt werden.

Eine Einigung bei der Pflege ist unterdessen nicht absehbar. Die bayerische Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) kritisierte Bahrs Pläne für eine individuelle Zusatzversicherung. Der Solidaritätsgedanke dürfe nicht aufgegeben werden. Sie forderte Klarheit über künftige Leistungen der Pflegeversicherung. Der Minister müsse Fehler im System beseitigen, die unnötig Geld kosten. „Bahr muss nun endlich handeln“, sagte sie. BH/dapd