Gemeinsamer Bundesausschuss: Einigung über Spitzenposten

Josef Hecken wird Vorsitzender des Gemeinsamen Bundesausschusses. Foto: dapd

Die Trägerorganisationen des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) haben sich am 11. Januar über das Personaltableau für die Besetzung der G-BA-Spitzenposten verständigt. Kassenärztliche Bundesvereinigung, Deutsche Krankenhausgesellschaft, GKV-Spitzenverband und Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung einigten sich wie erwartet auf Josef Hecken als unparteiischen Vorsitzenden des G-BA. Hecken ist derzeit Staatssekretär im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Von 2004 bis 2008 war Hecken Gesundheitsminister im Saarland, von 2008 bis 2009 Präsident des Bundesversicherungsamtes. Er soll Dr. jur. Rainer Hess ablösen, dessen Amtszeit am 30. Juni endet. Als weitere unparteiische Mitglieder verständigte man sich auf den bisherigen Amtsinhaber Prof. Dr. jur. Harald Deisler und auf Dr. med. Regina Klakow-Franck, stellvertretende Hauptgeschäftsführerin der Bundesärztekammer.

Nach dem zum 1. Januar in Kraft getretenen GKV-Versorgungsstrukturgesetz musste die Vorschlagsliste mit den Namen der Kandidaten bis zum 15. Januar dem Bundesgesundheitsministerium vorgelegt werden. Das Ministerium leitet die Vorschläge an den Gesundheitsausschuss des Bundestages weiter. Dieser kann mit Zweidrittelmehrheit einem Vorschlag widersprechen, sofern er die Unabhängigkeit nicht gewährleistet sieht. TG