Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Bedarfsplanungs-Richtlinie: Änderung der Fußnoten zu den Anlagen 6.1 bis 6.10

Vom 18. August 2011

Der Gemeinsame Bundesausschuss hat in seiner Sitzung am 18. August 2011 beschlossen, die Richtlinie über die Bedarfsplanung sowie die Maßstäbe zur Feststellung von Überversorgung und Unterversorgung in der vertragsärztlichen Versorgung (Bedarfsplanungs-Richtlinie) in der Fassung vom 15. Februar 2007 (BAnz. 2007 S. 3491), zuletzt geändert am 19. Mai 2011 (BAnz. 2011, S. 2768), wie folgt zu ändern:

I.

In den Anlagen 6.1 bis einschließlich 6.10 wird die Fußnote 8 jeweils wie folgt neu gefasst:

„Die Spalten 4 bis 12 sind nur für die Arztgruppen auszufüllen, bei denen der Demografiefaktor zur Anwendung kommt.“

II.

In den Anlagen 6.1 bis einschließlich 6.10 werden die Sätze 4 und 5 der Fußnote 19 jeweils wie folgt neu gefasst:

„Noch mögliche Zulassungen im gesperrten Planungsbereich siehe Spalten 6 und 7 in der Anlage 7. Mögliche Unterversorgungen siehe Spalte 4 in der Anlage 7.“

III.

Die Änderung der Richtlinie tritt am Tag nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.

Die tragenden Gründe zu diesem Beschluss werden auf der Homepage des Gemeinsamen Bundesausschusses unter www.g-ba.de veröffentlicht.

Berlin, den 18. August 2011

Gemeinsamer Bundesausschuss

gem. § 91 SGB V

Der Vorsitzende

Hess