Hochschulen: Schavan will Kooperationsverbot kippen

Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) wünscht sich eine Aufweichung des Kooperationsverbots von Bund und Ländern, um wissenschaftliche Einrichtungen besser zu fördern. Die Ministerin schlug in der „Süddeutschen Zeitung“ vor, noch in dieser Legislaturperiode eine Änderung des Grundgesetzes zu erreichen. So solle der Bund künftig die Möglichkeit haben, auch Einrichtungen an Hochschulen und in der Wissenschaft zu fördern – und nicht wie bisher nur Projekte.

Seit langem wird über eine Abschaffung des „Kooperationsverbots“ diskutiert. Es untersagt dem Bund, in die in Länderhoheit liegende Bildung einzugreifen. dapd