Pflegeversicherung: Stabile Kassenlage

Die gute Wirtschaftsentwicklung macht sich auch in den Kassen der gesetzlichen Pflegeversicherung bemerkbar: Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr schloss Beitragserhöhungen bis ins Jahr 2015 aus. Er verteidigte jedoch die geplante Anhebung um 0,1 Prozentpunkte im nächsten Jahr zur Verbesserung der Leistungen für Demenzkranke.

Der FDP-Minister sagte: „Zum Jahresende 2011 hat sich der Mittelbestand noch einmal um 300 Millionen Euro erhöht.“ Ursprünglich sei damit gerechnet worden, dass 2014 über höhere Beiträge zur Pflegeversicherung diskutiert werden müsse. „Jetzt können wir davon ausgehen, dass die Finanzen mindestens bis ins Jahr 2015 stabil sind.“

Bahr wies Kritik von Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt an den geplanten zusätzlichen Leistungen für Demenzkranke zurück. Hundt denke damit „sehr kurzfristig und noch nicht einmal betriebswirtschaftlich“. Bahr fragte: „Was kostet es, wenn Beschäftigte nicht mehr zur Arbeit gehen und Mutter oder Vater pflegen, weil es kein Geld aus der Pflegeversicherung gibt?“ dapd