Heilberufe und Politik: Harmonie in Dur und Moll

Gesundheitsminister Daniel Bahr vor Vertretern der Heilberufe: Die Gewährleistung einer leistungsgerechten Vergütung ist keine Subvention. Foto: Apobank

Mit dem Vorwurf der Opposition, er betreibe Klientelpolitik, versucht Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP), bei den Heilberufen zu punkten. Von denen aber bekommt er nicht nur Lob zu hören.

Den runden Tisch im Gesundheitswesen gab es schon mal. Elf Jahre später begrüßte nun Herbert Pfennig, Vorstandssprecher der Deutschen Apotheker- und Ärztebank (Apobank), im kreisrunden Saal der Tonhalle in Düsseldorf Vertreter der akademischen Heilberufe zum „Gesundheitspolitischen Jahresauftakt“. Eine Gelegenheit für den Bundesgesundheitsminister, in dem Konzerthaus die Tonlage für die kommenden Monate vorzugeben. Wie stets vor solchem Auditorium dankte Daniel Bahr den im Gesundheitswesen Tätigen, insbesondere den vielen Freiberuflern, die mit ihrer täglichen Arbeit eine medizinische Versorgung auf höchstem Niveau ermöglichten. Bahrs politische Botschaften lauteten: Die Sparbeschlüsse von 2010 waren notwendig, auch wenn die Krankenkassen heute im Geld schwimmen. Die Gesundheitspolitik der Regierung ist aus freiheitlichen Grundsätzen abgeleitet. Und das bisher Erreichte ist besser als oft dargestellt.

Sparmaßnahmen befristet

Zur Verlässlichkeit der Gesundheitspolitk gehört nach Bahrs Worten, dass die Sparmaßnahmen wie beschlossen auf 2011 und 2012 begrenzt bleiben. Darüber hinaus wirkten die Strukturveränderungen, beispielsweise die frühe Nutzenbewertung neuer Arzneimittel und die Preisverhandlungen zwischen Herstellern und Kassen. „Erstmals seit den Zeiten eines Gesundheitsministers Seehofer ist es uns gelungen, dass die Kassen für die ambulante Versorgung mehr Geld ausgeben als für Arzneimittel.“ Mit der spezialfachärztlichen Versorgung habe die Koalition einen ersten Schritt gewagt zur Verzahnung des ambulanten mit dem stationären Sektor. „Wir verzichten da ganz bewusst auf neue Regulierungen und Mengenbegrenzungen.“ Die wohnortnahe Versorgung durch niedergelassene Haus- und Fachärzte, durch Zahnärzte, durch Apotheker, die freie Arztwahl, die freie Wahl des Krankenhauses, die Therapiefreiheit, die freie Wahl der Krankenversicherung – das sind für den Freien Demokraten Grundsätze, an denen er nicht rütteln will. Deshalb habe man im Versorgungsstrukturgesetz die Mengenabstaffelung beim Honorar für junge Ärzte, die sich in der Fläche niederlassen, aufgehoben. „Mich regt es auf, wenn die Gewährleistung einer leistungsgerechten Vergütung als Subvention bezeichnet wird“, stellte Bahr heraus. Der Oppositionskritik, er betreibe Klientelpolitik, hielt er entgegen: „Auch die Patienten haben ein Interesse daran, von Menschen versorgt zu werden, die Freude an ihrem Beruf haben.“ Starker Beifall – aber mitreißen konnte Bahr die Zuhörer nicht.

Für Bahr ist Gesundheitspolitik auch, aber nicht nur Sozialpolitik. Er sprach ausdrücklich von „Gesundheitswirtschaft“, die als größter Arbeitgeber in Deutschland wohnortnah Ausbildungs- und Arbeitsplätze schaffe und deren mittelständisch-freiberufliche Struktur erhalten bleiben müsse. Bahr mahnte aber eine Modernisierung an: Nicht nur Angestellten in großen Zentren müsse es möglich sein, Familie und Beruf zu vereinbaren.

Auf die geänderten Ansprüche der nachrückenden Ärztegeneration verwies auch Dr. med. Carl-Heinz Müller, Vorstand der Kassenärztlichen Bundesvereinigung. „Der klassische niedergelassene Arzt in einer Einzelpraxis, der zehn bis 14 Stunden am Tag arbeitet, ist nicht mehr das Modell der Zukunft“, hob Müller hervor. Viele junge Ärztinnen und Ärzte möchten lieber angestellt tätig sein und neben dem Beruf auch ein Privatleben haben. Gegen eine Niederlassung würden leider häufig auch die finanziellen Risiken ins Feld geführt. Dieser Herausforderung müssten sich Politik, Standesvertreter, aber auch die Apobank stellen.

Apotheker hoffen auf Anreize

Das Versorgungsstrukturgesetz und den konstruktiven Dialog mit dem Ministerium würdigten die Vertreter der Heilberufe. Aber sie stimmten auch Molltöne an: „Ein ausgesprochenes Lob von mir erwarten Sie gar nicht“, meinte Heinz-Günter Wolf, Präsident der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände, an Bahr gewandt. Wolf erinnerte daran, dass der Rabatt, den die Apotheken den Krankenkassen gewähren, für 2011 und 2012 von 1,75 auf 2,05 Euro pro Packung erhöht worden sei. Zudem habe der Großhandel seinen Sparbeitrag von ebenfalls 200 Millionen Euro auch noch den Apotheken aufgebürdet. Nach der Stärkung der Landarztpraxen „brauchen wir jetzt noch den richtigen Anreiz für junge Apotheker, damit die Landapotheker Nachfolger finden“, forderte Wolf.

Heinz Stüwe