Krankenversicherung: CSU will Versicherungspflicht abschaffen

Die Pflicht zur Krankenversicherung wurde in Deutschland 2009 eingeführt. Foto: dpa

Eine Abschaffung der gesetzlichen Pflicht zur Mitgliedschaft in einer Krankenversicherung hat der CSU-Gesundheitsexperte Max Straubinger gefordert. „Das Konzept, dass jeder krankenversichert sein muss, ist gescheitert“, sagte Straubinger. Die Versicherungspflicht müsse wieder abgeschafft werden.

Straubinger wies darauf hin, dass die Beitragsrückstände bei gesetzlichen und privaten Krankenversicherungen derzeit mehr als zwei Milliarden Euro ausmachten. „Die Zahlungsmoral war besser, als die säumigen Zahler aus der Versicherung ausgeschlossen werden konnten“, sagte er. Wer arm sei, dem müsse der Sozialstaat helfen, nicht die Versichertengemeinschaft.

Die generelle Versicherungspflicht war 2009 eingeführt worden. Damit sei „eine tickende Zeitbombe entschärft worden“, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der SPD, Karl Lauterbach. Trotz der milliardenhohen Beitragsrückstände sei die Neuregelung dringend notwendig gewesen. Zehntausende Menschen seien in die Krankenversicherung zurückgekehrt.

„Wir wollen keine amerikanischen Verhältnisse im Gesundheitswesen, wo sich viele Menschen keine medizinische Versorgung leisten können“, sagte der SPD-Politiker. Um die Ausfälle nicht den übrigen Versicherten aufzubürden, will die SPD im Konzept der Bürgerversicherung einen reduzierten Tarif für Selbstständige anbieten. afp/dapd