Parlamentarischer Abend: Jahr des Lobes und des Dialogs

Gute Stimmung: Josef Hecken, Jens Spahn, Rolf Koschorrek, Wolfgang Zöller, Frank Ulrich Montgomery und Andreas Köhler (von links). Foto: Georg J. Lopata

Schon lange nicht mehr wurde bei einem Parlamentarischen Abend von Bundesärztekammer (BÄK) und Kassenärztlicher Bundesvereinigung (KBV) so viel gelobt wie am 24. Oktober dieses Jahres. „Für mich ist die Situation noch neu, über Überschüsse der gesetzlichen Krankenversicherung und die Abschaffung der Praxisgebühr zu reden anstatt über Defizite und Kostendämpfung“, sagte BÄK-Präsident Prof. Dr. med. Frank Ulrich Montgomery. Die parlamentarische Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium, Ulrike Flach (FDP), lobte „konstruktive Diskussionen“ mit der Ärzteschaft, in denen es gelungen sei, liberale Akzente zu setzen. Jens Spahn (CDU) sprach von „einmaligen Zeiten“. Solide Finanzen und eine durch den Bundesgerichtshof gestärkte Freiberuflichkeit seien auch gut für die Patienten. Mit Blick auf individuelle Gesundheitsleistungen sagte Karl Lauterbach (SPD), dass er Ärzte keineswegs für „Abzocker“ halte.

Das Thema „Honorarverhandlungen“ wurde an dem Abend nur kurz gestreift: Für Spahn war sie der Beweis einer „funktionierenden Selbstverwaltung“. Flach bewertete sie als „sehr erfolgreich gelaufen“, auch für die zumeist für die „Monetik statt für die Ethik zuständige KBV“. Der KBV-Vorstandsvorsitzende, Dr. med. Andreas Köhler, konterte: Die Honorarverhandlungen seien ethisch abgeschlossen worden. „Wenn wir nach den Prinzipien der Monetik verhandelt hätten, hätte es anders ausgesehen.“ ER