MEDIEN

Gesundheitsreformen: Vom Jahrhundert-Blüm bis zum Pflege-Bahr

Dtsch Arztebl 2013; 110(37): A-1690 / B-1496

Rieser, Sabine

Endlich mal eine große Gesundheitsreform, und dann Ruhe für viele Jahre – diesen Wunsch hört man häufiger. Vor allem Ärztinnen und Ärzte in der Versorgung äußern ihn, wenn sie es leid sind, sich alljährlich auf neue Spielregeln für ihre Arbeit einzustellen.

Wer jedoch die Reformfibel mit Texten von Hartmut Reiners und Otmar Müller liest, wird diese Hoffnung vermutlich rasch aufgeben. 23 Gesundheitsgesetze der Jahre 1989 bis 2012 werden darin aufgeführt, mit den wichtigsten Änderungen für ambulant tätige Ärzte, Krankenhäuser, Krankenkassen und Versicherte. Zudem ordnet Reiners, vor seinem Ruhestand Ministerialbeamter im brandenburgischen Gesundheitsministerium, die Entstehung jedes Gesetzes vor dem Hintergrund der jeweiligen politischen Konstellation ein – und das alles auf knapp 100 Seiten. Ein Ende der Reformen, das wird beim Nachlesen der Stichworte zum Pflege-Versicherungsgesetz von 1994, zum GKV-Finanzstärkungsgesetz von 1998 oder zum GKV-Versorgungsstrukturgesetz von 2011 deutlich, ist nicht in Sicht.

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Schade? Ja und nein. Ja, unter anderem weil man bei der Lektüre wieder daran erinnert wird, wie ideologisch überfrachtet manches Gesetzesvorhaben war, welch große Widerstände es dadurch auslöste und wie viel sinnlose Arbeit es dadurch machte. Nein, weil Mängel im System angepackt gehören. Aktuell, vor der anstehenden Bundestagswahl, fordern zahlreiche ärztliche Organisationen selbst weitere Reformen, um das Krankenversicherungssystem zukunftsfähig zu halten.

In den vergangenen 20 Jahren gab es aber ebenfalls immer wieder gute Gründe zu reformieren. Fände man es heute noch akzeptabel, dass gesetzlich krankenversicherte Arbeiter bestimmten Kassen zugewiesen würden und deswegen sehr viel höhere Beiträge zahlen müssten als viele Angestellte? Dass die Sozialhilfeträger Jahr für Jahr mehr Geld für Pflegeleistungen auszugeben hätten, 1994 schließlich etwa neun Milliarden Euro, und nur für Schwerpflegebedürftige eine gesetzlich vorgegebene Absicherung bestünde? Wohl kaum.

Man muss nicht alle Bewertungen des SPD-Manns Reiners teilen, um die Reformfibel mit Gewinn zu lesen. Sie ist im KomPart-Verlag erschienen, der viele Publikationen der Allgemeinen Ortskrankenkassen betreut. Das handliche, übersichtliche und mit Karikaturen von Horst Haitzinger aufgelockerte Buch macht aber das „Stop and Go“ in der Gesundheitspolitik deutlich und ermöglicht es zudem, zahlreiche Regelungen noch einmal nachzuschlagen und einzuordnen.

Wenn nach der Wahl neue Reformvorhaben angepackt werden, kann das hilfreich sein. Zumal die Autoren vorgesehen haben, dass es weitergehen wird: Neue Gesundheitsgesetze ab dem Jahr 2012 findet man unter www.aok-reformdatenbank.de. Sabine Rieser

Die Reformfibel - Handbuch der Gesundheitsreformen. KomPart-Verlag (Hrsg.), Berlin 2012, 96 Seiten, kartoniert, 16,80 Euro zuzüglich 2,50 Euro für Verpackung und Versand

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