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Kandidat fürs Bundesgesundheitsministerium: Nicht nur Torte im Gesicht

Dtsch Arztebl 2013; 110(43): A-1991 / B-1759 / C-1723

Rieser, Sabine

Die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD waren noch gar nicht aufgenommen, da wusste „Spiegel Online“ schon, was Ursula von der Leyen (CDU) zu erwarten hatte: „Läuft es gut, wird sie Außenministerin. Hat sie Pech, könnte sie aufs Abstellgleis geschoben werden – ins ungeliebte Gesundheitsministerium.“ Dieser Posten bringe mehr Ärger als Popularität, hieß es weiter. Dahinter steht die Vorstellung, das Bundesgesundheitsministerium bedeute zwangsläufig täglich Torte im Gesicht, wie es Ex-Amtsinhaberin Ulla Schmidt (SPD) einmal formulierte. Und das Außenministerium sei so etwas wie täglich Torte auf dem Teller. Nur: Stimmt das?

Wer immer noch glaubt, an der Spitze des Außenministeriums liefe es mit der Popularität stets wie von selbst, der hat die Anfangszeit von Guido Westerwelle (FDP) offenbar nicht mehr in Erinnerung. Und er ignoriert, wie schwierig es ist und bleiben wird, Deutschland aufgrund seiner Geschichte auf den weltpolitischen Bühnen zu repräsentieren. Zum Bundesgesundheitsministerium (BMG) muss man sich nicht zwangsläufig abgeschoben fühlen. Sicher, die Ansprüche der Bevölkerung an eine gute Gesundheitsversorgung sind hoch. Die Verteilungskämpfe der Akteure um Geld und Macht werden niemals enden. Etliches fällt auch in den Verantwortungsbereich der Bundesländer und kann von Berlin aus nur begrenzt beeinflusst werden.

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Aber die Bundesgesundheitsministerin oder der Bundesgesundheitsminister ist mitverantwortlich für Ausgaben in Höhe von rund 300 Milliarden Euro pro Jahr. Sie oder er kann eine Fülle von Themen aufgreifen, ob Impfstoffzulassung, Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung oder Versorgungsstrategien für Demente. Aufgrund der Anforderungen durch den demografischen Wandel wird sich das BMG thematisch noch stärker als bisher mit anderen Ressorts vernetzen müssen; von dort könnten interessante Impulse ausgehen. Und: Gesundheitspolitik betrifft jeden.

Ursula von der Leyen wäre, was ihre Kenntnisse und Fähigkeiten anbelangt, als Nachfolgerin von Daniel Bahr (FDP) gut vorstellbar. Das kann man nüchtern feststellen, ohne Werbung für sie zu machen. Sie ist eine Politikerin, die sich auf Bundesebene gründlich in die Familien- und Arbeitsmarktpolitik eingearbeitet hat und vor Konflikten nicht zurückschreckt. Zudem ist sie Ärztin (was manche schon mit gesundheitspolitischen Kenntnissen gleichsetzen) und hat seinerzeit in Niedersachsen in diesem Politikfeld Erfahrungen gesammelt. Schon bei den letzten Koalitionsgesprächen, 2009, wurde sie deshalb fürs Bundesgesundheitsministerium gehandelt, das dann Philipp Rösler (FDP) bekam.

Sabine Rieser, Leiterin der Berliner Redaktion

In Interviews hat von der Leyen allerdings zwischenzeitlich für den Eindruck gesorgt, dass sie das Ressort nicht mehr reizt. „Nein, das werde ich ganz sicher nicht. Heute bin ich zu weit weg von dem Thema“, sagte die Unionspolitikerin noch im August der „Welt“ in einem Interview, in dem sie auf diesen Posten angesprochen wurde. Möglich, dass das wieder anders klingt, wenn es sein müsste. Würde von der Leyen entgegen ihren Prioritäten doch das Bundesgesundheitsministerium übernehmen, könnte ihr vielleicht Daniel Bahr bei Kaffee und Torte gut zureden. Er hat kurz nach der verlorenen Bundestagswahl beteuert: „Ich hätte gern noch weiter gemacht.“

Sabine Rieser
Leiterin der Berliner Redaktion

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