POLITIK

Humanitäre Hilfseinsätze: Helfer geraten zur Zielscheibe

Dtsch Arztebl 2014; 111(33-34): A-1398 / B-1206 / C-1150

Korzilius, Heike

Ärzte und Krankenpfleger, die in Kriegs- und Krisengebieten medizinische Hilfe leisten, werden immer häufiger selbst Opfer von Gewalt. 1 800 Übergriffe auf medizinische Einrichtungen zählte das Internationale Komitee vom Roten Kreuz 2012 und 2013 – Tendenz steigend.

Sie kamen in Gruppen herein, fünf, zehn oder 15 Männer mit Waffen. Sie sagten, wenn wir ihnen nicht alles geben, Handys, Geld, Wasser, würden sie uns erschießen. Uns alle, alle die im Krankenhaus waren. Und einige wurden erschossen.“ Ronyo Adwok war Patient im Krankenhaus von Malakal im Südsudan, als dieses im Februar angegriffen und geplündert wurde. 14 Tote fanden die Helfer von Ärzte ohne Grenzen später auf dem Gelände, elf Patienten waren in ihren Betten erschossen worden.

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Seit zehn Jahren versorgt die Hilfsorganisation die Menschen in Malakal medizinisch. Nach dem Angriff war das Krankenhaus nicht mehr als solches zu erkennen. „Es war schrecklich, die Patienten auf der Station liegen zu sehen, tagelang in ihren Betten zusammen mit den Toten und ohne medizinische Hilfe“, erklärt deren Notfallkoordinator Carlos Francisco. Zu Wort kommen er und Adwok in einem Video, das Ärzte ohne Grenzen auf ihre Website gestellt haben. Der Titel: „Medizinische Hilfe unter Beschuss“.

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Geplünderte Kliniken, bedrohte, misshandelte oder getötete Ärzte, Pfleger und Patienten und nicht zuletzt Entführungen von Mitarbeitern internationaler Hilfsorganisationen machen immer häufiger Schlagzeilen. Zwischen Januar 2012 und Dezember 2013 zählte das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) in 23 Kriegs- und Krisenstaaten 1 800 Übergriffe auf medizinische Einrichtungen, medizinisches Personal und Krankentransporte. Dabei gerieten vor allem lokale Gesundheitseinrichtungen und Mitarbeiter ins Visier der Angreifer, wie das IKRK in seinem jüngsten Bericht „Health Care in Danger“ ausführt. In 90 Prozent der Fälle seien sie das Ziel von Übergriffen gewesen, während internationale Hilfsorganisationen in „nur“ sechs Prozent der Fälle betroffen waren. Die Bilanz der vergangenen zwei Jahre: 168 Angehörige medizinischer Berufe wurden getötet, 267 verwundet, 211 entführt oder gefangen gehalten und 564 bedroht und eingeschüchtert. Verantwortlich für die Übergriffe waren dem IKRK zufolge in der Regel zu gleichen Teilen Polizei, Militär und bewaffnete Milizen.

Eine kontinuierliche Zunahme aller Formen von Gewalt gegen Helfer seit dem Jahr 2000 belegt der Aid Worker Security Report 2013, der von der Beratungsgesellschaft Humanitarian Outcomes erstellt wird. Den steilsten Anstieg verzeichne die Zahl der Entführungen. 92 Mitarbeiter von Hilfsorganisationen seien 2012 gekidnappt worden, viermal so viele wie zehn Jahre zuvor, heißt es dort.

Zwar sind die Zahlen der beiden Berichte nur bedingt vergleichbar – der Aid Worker Security Report berücksichtigt nur schwere Gewalttaten gegen Mitarbeiter von Hilfsorganisationen, während das IKRK Gewalt gegen sämtliches medizinische Personal erfasst. Der Trend zunehmender Gewalt wird dennoch deutlich. Das IKRK hat dieser Umstand im Sommer 2011 dazu veranlasst, sich in einem eigenen Projekt mit der wachsenden Bedrohung medizinischer Hilfe auseinanderzusetzen. „Health Care in Danger“ – „Gesundheitsversorgung in Gefahr“ lautet der Titel der auf vier Jahre angelegten Kampagne.

„Wir müssen der medizi­nischen Hilfe und den humanitären Prinzipien wieder Respekt verschaffen Pierre Gentile, Inter­nationales Komitee vom Roten Kreuz. Foto: Inter­national Committee of the Red Cross

„In Kriegs- und Krisengebieten hat sich Gewalt schon immer auch gegen medizinische Einrichtungen gerichtet“, sagt deren Leiter Pierre Gentile im Gespräch mit dem Deutschen Ärzteblatt. „Das ist im Prinzip nichts Neues.“ Während sich jedoch früher gewalttätige Übergriffe in einer relativ kleinen Zahl von Kriegs- und Krisenstaaten ereignet hätten und der weit überwiegende Teil humanitäre medizinische Hilfe respektiert habe, sei es jetzt umgekehrt. „Die Zahl der betroffenen Länder muss uns Sorgen machen“, meint Gentile, „denn die Übergriffe verhindern nicht nur kurzfristig medizinische Hilfe. Sie schaden langfristig dem gesamten Gesundheitssystem.“ Medizinische Infrastruktur werde zerstört und Mitarbeiter flüchteten vor der Gewalt. Das Ergebnis: Zahllose Patienten bleiben auch langfristig unversorgt.

Mit ihrem Projekt will die Rot-Kreuz-, Roter-Halbmond-Bewegung zum einen Problembewusstsein bei den Gesundheitsverantwortlichen in den betroffenen Staaten, bei internationalen Hilfsorganisationen und der Politik schaffen. Zum anderen geht es Gentile zufolge aber auch darum, Empfehlungen zu erarbeiten, die die Situation für die Helfer im Einsatz verbessern können. Der diesjährige Projektbericht listet beispielsweise ganz pragmatische Maßnahmen auf, die Gesundheitseinrichtungen sicherer machen können: Umzäunungen, Schikanen auf der Zufahrt zum Gelände, Eingangskontrollen oder gut sichtbar angebrachte Schilder, die das Tragen von Waffen im Krankenhaus verbieten. Daneben empfiehlt der Bericht aber auch, die Kommunikation mit den lokalen Sicherheitskräften und den Militärs zu pflegen. „Der beste Schutz für die Helfer ist die Akzeptanz der Betroffenen. Aber eine Patentlösung für das Problem gibt es nicht“, sagt Gentile. „Wir müssen der medizinischen Hilfe wieder Respekt verschaffen, ebenso wie den humanitären Prinzipien der Unparteilichkeit, Unabhängigkeit und Neutralität.“

Wie konnte dieser Respekt abhanden kommen? Die Ursachenforschung ist so komplex wie die Konflikte, in denen die Helferinnen und Helfer arbeiten. Als Wendepunkt gelten in der humanitären Debatte die 1990er Jahre. Damals wurden militärische Interventionen westlicher Staaten im Irak (1991) und in Somalia (1992) ausdrücklich zu humanitären Missionen erklärt, weil sie nach deren Verständnis den Schutz der Zivilbevölkerung zum Ziel haben. Die Epoche der militärischen Interventionen mit humanitärer Zielsetzung werde eingeläutet, erklärt Rony Braumann, langjähriger Präsident der französischen Sektion von Ärzte ohne Grenzen (Médcins sans Frontières, MSF) 2011 in einem Interview, das im Sammelband „40 Jahre MSF“ erschienen ist. Der Trend setzt sich in den Kriegen auf dem Balkan, in Afghanistan und in weiteren westlichen Friedensmissionen bis heute fort. Das hat zu einer Vermischung militärischer und humanitärer Ziele geführt.

„Lange haben wir gesagt, wir garantieren die Sicher­heit unserer Mitarbeiter. Das können wir nicht mehr.“ Tankred Stöbe, Ärzte ohne Grenzen. Foto: dpa

Für Dr. med. Tankred Stöbe, Präsident der deutschen Sektion von Ärzte ohne Grenzen, ist die Verquickung von humanitärer Hilfe mit militärischen Zielen weit mehr als eine philosophische Debatte: „Sie gefährdet letztlich die Sicherheit der Helfer“, sagt er. Für die Mitarbeiter von Hilfsorganisationen werde es gefährlich, wenn die Mandate der einzelnen Akteure in einem Krisengebiet nicht mehr klar abgegrenzt seien und die Helfer als Teil eines westlichen Systems oder einer Konfliktpartei wahrgenommen würden. „Wir von Ärzte ohne Grenzen orientieren uns ausschließlich an humanitären medizinischen Kriterien, die sich an der Not der Betroffenen ausrichten, und so wollen wir auch wahrgenommen werden“, erklärt Stöbe. „Das gelingt uns aber immer weniger, wenn andere ständig humanitäre und militärische Ziele vermischen.“

Dabei wächst die Zahl der Krisengebiete, in denen Nichtregierungsorganisationen (NRO) und westliches Militär im Rahmen von NATO-, EU- oder UN-Einsätzen aufeinandertreffen. 2013 hat deshalb der Verband Entwicklungspolitik deutscher Nichtregierungsorganisationen (VENRO) zusammen mit Vertretern des Bundesverteidigungsministeriums, des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) sowie des Auswärtigen Amtes Empfehlungen für die Interaktion zwischen Hilfsorganisationen und der Bundeswehr erarbeitet.

„Wir führen Projekte zu­nehmend dort durch, wo unser Personal sicher ist. Das lässt eine Menge Menschen unversorgt.“ Sid Peruvemba, Venro. Foto: Frank Lütke/Malteser International

„Streitkräfte und NROs – das ist immer ein schwieriges Thema“, erklärt VENRO-Vorstandsmitglied Sid Peruvemba. „Wir haben versucht, in unserem Papier Spielregeln zu definieren, die bei einer Begegnung von militärischen und zivilen Akteuren in den Einsatzländern gelten sollten.“ Die Hauptpunkte: die klare Unterscheidbarkeit der Handelnden sowie der Respekt und die Akzeptanz der unterschiedlichen Mandate. Warum eine solche Verständigung notwendig ist, erklärt Peruvemba am Beispiel Afghanistan. Dort sorgten von 2003 an sogenannte Provincial Reconstruction Teams für den Wiederaufbau staatlicher, ziviler und gesellschaftlicher Strukturen. Sie sollten, wie es das Auswärtige Amt formuliert, „im Sinne des Ansatzes der vernetzten Sicherheit“ möglichst alle staatlichen und nicht-staatlichen Organisationen zusammenbringen, um gemeinsam am Wiederaufbau und der Entwicklung des Landes zu arbeiten. Projekte wurden unter anderem von NROs umgesetzt. Auch das Militär spielte eine bedeutende Rolle. „Diese Nichtunterscheidbarkeit von humanitären Helfern und militärischem Personal hat nach Lesart der NROs zu einer größeren Gefährdung der humanitären Helfer geführt“, sagt Peruvemba.

Auch Ärzte ohne Grenzen hat im vergangenen Jahr gegen den Missbrauch humanitärer Hilfe für militärische oder politische Zwecke protestiert. Anlass war der Beschluss der Bundesregierung, die französische Militärintervention in Mali zu unterstützen und das unter anderem humanitär zu begründen. In einem offenen Brief an den ehemaligen Außenminister Guido Westerwelle schreibt Ärzte ohne Grenzen: „Humanitäre Organisationen haben die Aufgabe, in Katastrophen und Konflikten der betroffenen Zivilbevölkerung beizustehen – ungeachtet ihrer ethnischen oder politischen Zugehörigkeit, nur auf der Basis der Bedürfnisse der Menschen.“ Um die dafür notwendigen Zugangs- und Sicherheitsgarantien zu erhalten, müssten die Helfer mit allen Konfliktparteien verhandeln. Das sei nur möglich, wenn diese klar getrennt von militärischen Akteuren handeln könnten. Ansonsten drohten sie selbst zur Zielscheibe zu werden.

„Humanität ist nicht das, was auf der Agenda der Gewaltunternehmer steht. Jeder, der dort Hilfe leistet, stört.“ Eike Dybilasz, Sanitätsdienst der Bundeswehr. Foto: Bundeswehr/Zenger

Die Forderung nach einer strikten Trennung der Mandate ist allerdings nicht einfach umzusetzen, denn die militärisch-humanitäre Doppelrolle der Bundeswehr ist politisch gewollt. Nach den verteidigungspolitischen Richtlinien gehört die humanitäre Hilfe mit zu deren Aufgaben. Das mag im Fall von Naturkatastrophen weniger umstritten sein als in Kriegs- und Krisengebieten. „Wir kennen die Debatte und profitieren im Grunde von ihr“, sagt Oberstarzt Dr. med. Eike Dybilasz. „Wenn man weiß, wie die anderen denken, kann man sich bei den Einsätzen besser auf die jeweilige Situation einstellen. Solche Debatten dienen ja auch dem Austausch der eigenen Sichtweisen.“

Dybilasz, der im Kommando Sanitätsdienst der Bundeswehr unter anderem für die Internationale Kooperation zuständig ist, betont, dass über die Ausrichtung der Auslandseinsätze politisch entschieden wird. Viele Einsätze dienten aber nicht primär der humanitären Hilfe, sondern der Krisenbewältigung und Konfliktverhütung. Im humanitären Kontext werde die Bundeswehr in der Regel nur dort tätig, wo zivile Organisationen aufgrund der Lage, mangelnder Fähigkeiten oder fehlender Ausrüstung keine Hilfe leisten könnten. Das ist Dybilasz wichtig. „Wir wollen zu diesen Organisationen nicht in Konkurrenz treten. Wir sind nicht der große humanitäre Akteur. Das können andere besser“, sagt er. Und wenn die Bundeswehr beispielsweise in Afghanistan Winterhilfe leiste, Decken oder Notstromgeräte verteile, sei das immer mit dem Auswärtigen Amt, das in Deutschland für die humanitäre Hilfe zuständig ist, und dem BMZ abgestimmt.

Dybilasz betont aber auch, dass er in den persönlichen Kontakten mit Hilfsorganisationen im Rahmen seiner Einsätze immer gute Erfahrungen gemacht habe. Als Beispiel für gelungene Kooperation zwischen NROs und Militär verweist er auf Albanien Anfang der 2000er Jahre. Damals habe das NATO-Kontingent, koordiniert von der albanischen Regierung und dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen, Transporte für die zivilen Hilfsorganisationen vorgenommen, damit Zehntausende Flüchtlinge versorgt werden konnten. Später im Winter im Kosovo habe die Bundeswehr als einzige über ein Ambulanzfahrzeug mit Schneeketten verfügt, mit dem man Schwerverletzte in den Bergen erreichen konnte. „Wir haben da Menschenleben gerettet“, sagt Dybilasz. „Letztlich denke ich, dass gerade wir Ärzte und Sanitäter in der Bundeswehr im Grunde die gleichen humanitären Grundsätze wie die Hilfsorganisationen haben.“ Zum Selbstverständnis des Sanitätsdienstes gehöre es, in Notlagen zu helfen, und zwar ohne Ansehen der Person. „Das ist auch mein ärztlich ethisches Empfinden“, meint Dybilasz.

Auch er sieht die zunehmende Gefährdung humanitärer Helfer als Problem. „Das ist eine Entwicklung, die sich in Krisenländern allgemein bemerkbar macht.“ Die „Entstaatlichung der Konflikte“ hält er für eine der Hauptursachen. Krieg finde im Inneren statt, häufig zwischen einer Vielzahl von Konfliktparteien mit unterschiedlichen Zielen, darunter „Gewaltunternehmer“, wie Dybilasz sie nennt, denen es in erster Linie darum gehe, zum eigenen Nutzen ein Land zu destabilisieren. „Humanität ist nicht gerade das, was auf deren Agenda steht“, sagt er. „Jeder, der in solchen Ländern Hilfe leistet, auch wenn er unparteiisch ist, stört und wird dadurch leicht selber zum Ziel von Gewalt.“ In einer solchen Lage könne eigentlich nur das Militär ein sicheres Umfeld schaffen, in dem auch Hilfe wieder möglich werde. Dybilasz kann sich deshalb eine bessere zivil-militärische Kooperation vorstellen. „Das ist eine Gratwanderung“, räumt er ein. „Aber wie will man sonst Hilfe leisten?“

Für Ärzte ohne Grenzen ist eine solche Kooperation undenkbar. Um die eigenen Mitarbeiter zu schützen, setzt die Organisation auf das Konzept der „verhandelten Sicherheit“. „Das heißt, dass wir in jedem Kontext mit allen religiösen, militärischen und politischen Parteien reden“, erklärt MSF-Präsident Stöbe. Dabei verhält sich die Organisation gegenüber den Konfliktparteien streng neutral. „Wir haben in den vergangenen Jahrzehnten erlebt, dass das die beste Art ist, Sicherheit herzustellen“, meint Stöbe. „Akzeptanz, die Nähe zur Bevölkerung, die Sinnhaftigkeit und Qualität der medizinischen Hilfe – wenn diese Dinge zusammenkommen, entsteht ein gewisser Schutz.“

Doch in den zunehmend komplexen Konflikten gerät das Sicherheitskonzept von MSF, das viele NROs teilen, an seine Grenzen. Bewährte Sicherheitsstrategien versagen, weil die Lage völlig unübersichtlich ist. „Es gibt immer mehr Konfliktparteien in den Krisengebieten“, sagt Stöbe. „Das fängt bei der Politik an, geht über das Militär, über Splittergruppen des Militärs, über religiöse Abspaltungen bis hin zu kriminellen Gruppierungen. Da ist es oft schwierig herauszufinden, wer welche Rolle spielt und welche Agenda hat.“

2004 wurden in Afghanistan fünf Mitarbeiter von Ärzte ohne Grenzen erschossen. Sie waren mit dem Auto in einer Gegend unterwegs, die als sicher galt. „Wir glaubten, dass wir die volle Unterstützung der Bevölkerung und aller Beteiligten hatten“, sagt Stöbe. „Die Ermordung unserer Mitarbeiter war ein Riesenschock für uns.“ Zu einer ähnlichen Situation kam es 2011 in Somalia. Auch dort leistete Ärzte ohne Grenzen bereits seit langem medizinische Nothilfe, als zwei Mitarbeiter erschossen wurden. Zwei Kolleginnen wurden aus einem Flüchtlingslager entführt und fast zwei Jahre lang gefangen gehalten. In beiden Fällen waren einheimische Kollegen, die für die Sicherheit der Mitarbeiter mitverantwortlich waren, an der Tat beteiligt.

Weder in Somalia noch in Afghanistan werden die Täter zur Rechenschaft gezogen oder die Hintergründe aufgeklärt. Ärzte ohne Grenzen beschließt deshalb 2004, Afghanistan und im August 2013 Somalia zu verlassen. Dabei ist die Organisation ansonsten dafür bekannt, dass sie ausharrt, auch wenn anderen Helfern das Risiko schon zu groß ist. „Zu gehen war die schwierigste operationale Entscheidung, die wir je fällen mussten“, räumt MSF-Präsident Stöbe ein. In Somalia, wo Ärzte ohne Grenzen die einzige noch verbliebene Hilfsorganisation war, habe man monatlich 50 000 Patienten behandelt. „Wir wussten, an dem Tag, an dem wir unsere Kliniken schließen, werden Menschen sterben.“ Für Ärzte ohne Grenzen sei das ein Dilemma, über das intern noch immer extrem kontrovers diskutiert werde.

Afghanistan, Somalia, Irak, Syrien, Südsudan, Zentralafrikanische Republik, Pakistan – das sind Länder, die entweder kurz davor stehen, als sogenannte gescheiterte Staaten eingestuft zu werden oder diese Schwelle schon überschritten haben. „In diesen Ländern nehmen die Konfliktparteien zivile Opfer teilweise billigend in Kauf“, sagt VENRO-Vorstandsmitglied Peruvemba. „Es werden massiv Menschenrechte verletzt und man setzt dort als Hilfsorganisation seine Mitarbeiter einer großen Gefahr aus.“ Die Folge der desolaten Sicherheitslage: Viele Hilfsorganisationen ziehen sich zurück oder arbeiten über lokale Partner. „Wir führen Projekte zunehmend an Orten durch, die relativ einfach zu erreichen sind, wo unser Personal sicher ist, wo wir vielleicht an die humanitäre Hilfe noch Entwicklungshilfe anschließen können“, sagt Peruvemba, der zugleich stellvertretender Generalsekretär von Malteser International ist. „Das lässt eine ganze Menge Menschen unversorgt.“ Man müsse angesichts dieses Dilemmas viel stärker über die Zusammenarbeit mit anderen, nicht-traditionellen Akteuren nachdenken. „Unser humanitärer Alleinvertretungsanspruch stößt dann an Grenzen, wenn wir nicht liefern können.“

(Selbst-)Kritik am System der humanitären Hilfe übt auch Ärzte ohne Grenzen. In dem Bericht „Where is everyone?“ setzt sich die Organisation mit dem Problem auseinander, dass Hilfe zunehmend dort fehlt, wo sie am meisten gebraucht wird: in Kriegs- und Krisengebieten. „Nach unserem Selbstverständnis müssten wir eigentlich zurück nach Somalia. Wir müssten in Syrien viel aktiver Hilfe leisten“, meint MSF-Präsident Stöbe. Die Organisation suche nach Wegen, eine Lösung sei nicht in Sicht. Und Stöbe fügt hinzu: „Lange Zeit haben wir gesagt, wir garantieren die Sicherheit unserer Mitarbeiter. Das können wir nicht mehr.“

Heike Korzilius

Humanitäre Hilfe

Fotos: Getty Images CICR Di Lauro Marco

Aufgabe der humanitären Hilfe ist es, in Situationen von Krieg und Gewalt, Naturkatastrophen und Epidemien Leben zu retten und Leid zu lindern. Ihr liegen die Prinzipien der Unparteilichkeit, Unabhängigkeit und Neutralität zugrunde.

  • Unparteilichkeit: Jeder Mensch in akuter Not hat ein Recht auf Hilfe, ungeachtet seiner Nationalität, Rasse, Religion, sozialen Stellung oder politischen Überzeugung. Denjenigen, deren Not am größten ist, wird zuerst geholfen.
  • Unabhängigkeit: Humanitäre Organisationen handeln unabhängig von politischer oder militärischer Einflussnahme. Sie bewahren sich auch finanziell einen Grad an Eigenständigkeit, der es ihnen ermöglicht, nach humanitären Prinzipien zu handeln.
  • Neutralität: In Kriegs- und Krisensituationen ergreifen humanitäre Organisationen nicht Partei. Nur so ist gewährleistet, dass sie alle Bedürftigen erreichen können.

Die humanitären Prinzipien gehen zurück auf die Genfer Konventionen, die 1949 unter dem Eindruck des Zweiten Weltkriegs überarbeitet wurden. Sie sind Kernstück des humanitären Völkerrechts, das Menschen im Krieg vor Grausamkeit und Unmenschlichkeit schützen soll.

Quelle: Ärzte ohne Grenzen, Deutsches Rotes Kreuz

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