SPD votiert für Enquetekommission

BERLIN. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich für eine Bundestags-Enquetekommission "Recht und Ethik in der modernen Medizin" ausgesprochen. Ziel ist es, die Enquetekommission nach Abstimmung mit den anderen Fraktionen bis April dieses Jahres einzusetzen. Die Kommission soll sich mit ethischen und rechtlichen Problemen der modernen Medizin befassen und dazu Empfehlungen erarbeiten. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Wilhelm Schmidt, betonte, dass dabei das fachliche Wissen der in diesem Bereich tätigen gesellschaftlichen Gruppen, Verbände und Institutionen berücksichtigt werden soll.
Noch im September 1999 hatte sich die SPD-Fraktion gegen die Einsetzung einer Enquetekommission zur Bioethik ausgesprochen. Dies hatte zu entschiedenem Widerspruch bei Bündnis 90/Die Grünen, aber auch in der SPD selbst geführt. EB