Lexikon: BVA

Für das Bundesversicherungsamt (BVA) in Bonn arbeiten rund 500 Frauen und Männer. Es führt als selbstständige Bundesoberbehörde die Aufsicht über bundesunmittelbare Träger und Einrichtungen der Sozialversicherung. Dazu zählen unter anderem die Bundesversicherungsanstalt für Angestellte (BfA), die Bundesknappschaft, alle großen Ersatzkassen und die Träger der Pflegeversicherung. Mehr als die Hälfte aller Mitglieder einer Sozialversicherung ist bei Sozialversicherungsträgern versichert, die das BVA überwacht. So prüft das Amt auch die Geschäfts-, Rechnungs- und Betriebsführung zahlreicher Krankenkassen. Für die Allgemeinen Ortskrankenkassen liegt die Aufsicht allerdings in der Zuständigkeit der Bundesländer. Darüber hinaus ist das Bundesversicherungsamt für die Durchführung des Risikostrukturausgleichs und die Zulassung von Behandlungsprogrammen für chronisch Kranke (Disease- Management-Programme) zuständig. Die Aufsichtstätigkeit des BVA soll sich vor allem im Dialog vollziehen. Deshalb sei der Erfolg der Behörde auch nicht in der Zahl der verhängten Sanktionen sichtbar, sondern mache sich vornehmlich in der Effektivität des Beratungsgesprächs bemerkbar, betont das BVA. Soweit ein Versicherungsträger eine Rechtsverletzung nicht behebt, kann das BVA im Rahmen der Rechtsaufsicht einen Verpflichtungsbescheid erlassen. Das BVA überprüft auch das wirtschaftliche Verhalten der Träger. Gegen aufsichtsrechtliche Maßnahmen des Bundesversicherungsamtes können die Sozialversicherungsträger die Sozialgerichte anrufen. EB