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VARIA: Rechtsreport

Umdiplomierung akademischer Grade: „Diplom-Ökonom“ bleibt bestehen

Dtsch Arztebl 2006; 103(12): A-798

BE

Im entschiedenen Fall war umstritten, ob der zwischen der Bundesrepublik Deutschland (BRD) und der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) geschlossene Einigungsvertrag (EV) einen Anspruch auf „Umdiplomierung“ eines in der DDR erworbenen Diplomgrades gewährt. Diese Frage betrifft im Kern auch Ärzte und deren akademische Titel Dr. med. beziehungsweise Diplom-Mediziner.
Der Klägerin wurde 1988 in der DDR der akademische Grad „Diplom-Ökonom“ verliehen. Sie machte nun geltend, dass sie Anspruch auf Führung des Grades „Diplom-Kauffrau“ habe.
Einen solchen Anspruch verneinte das Bundesverwal-tungsgericht jedoch, da er sich nicht aus Artikel 37 Absatz 1 EV herleiten lasse. Danach stehen im Beitrittsgebiet oder in anderen Ländern der BRD abgelegte Prüfungen oder erworbene Befähigungsnachweise einander gleich und verleihen die gleiche Berechtigung, wenn sie gleichwertig sind. Zur Förderung des Zieles der Gleichstellungsregelung, systembedingte Startschwierigkeiten bei notwendigen beruflichen Neuorientierungen zu mildern, wären Umdiplomierungen kaum geeignet, befand das Gericht. Denn einem potenziellen Arbeitgeber diene das in der DDR erworbene Hochschuldiplom in Verbindung mit der Gleichwertigkeitsfeststellung als hinreichender Beleg dafür, dass der betreffende ostdeutsche Stellenbewerber die angegebenen Voraussetzungen erfüllt. Weiterhin würden die von den Hochschulen der früheren DDR verliehenen Grade durch eine Umdiplomierung entwertet. (Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 23. November 2005, Az.: 6 C 19.04) Be
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