Bekanntmachungen: Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Krebsfrüherkennungs-Richtlinien (Konkretisierung Leistungsanspruch FOBT) vom 21. Februar 2006

Der Gemeinsame Bundesausschuss hat in der Besetzung nach § 91 Abs. 5 Satz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) in seiner Sitzung am 21. Februar 2006 folgenden Beschluss gefasst:

I. Die Krebsfrüherkennungs-Richtlinien in der Fassung vom 26. April 1976, zuletzt geändert am 19. Juli 2005 (BAnz. S. 14 983), werden wie folgt geändert:
1. In Abschnitt B „Früherkennungsmaßnahmen bei Frauen“ wird in Nummer 3. „Früherkennungsuntersuchungen auf kolorektales Karzinom“ unter Buchstabe c) „Der Schnelltest“ der folgende dritte Absatz gestrichen:
„Der Test auf okkultes Blut im Stuhl kann unabhängig von den übrigen Krebsfrüherkennungsuntersuchungen gemäß den Abschnitten A und B der Richtlinien durchgeführt werden.“
2. In Abschnitt C „Früherkennungsmaßnahmen bei Männern“ wird in Nummer 2 „Früherkennungsuntersuchungen auf kolorektales Karzinom“ unter Buchstabe c) „Der Schnelltest“ der folgende dritte Absatz gestrichen:
„Der Test auf okkultes Blut im Stuhl kann unabhängig von den übrigen Krebsfrüherkennungsuntersuchungen gemäß den Abschnitten A und C der Richtlinien durchgeführt werden.“

II. Die Änderung der Richtlinien tritt am Tag nach der Bekanntmachung im Bundesanzeiger in Kraft.
Berlin, den 21. Februar 2006
Gemeinsamer Bundesausschuss
Der Vorsitzende

Hess

Erläuterung der KBV:
Es handelt sich nicht um eine Neuregelung, sondern um eine Klarstellung der bisher missverständlichen Formulierungen in den Krebsfrüherkennungs-Richtlinien. Diese Konkretisierung des Leistungsanspruchs auf die FOBT-Untersuchung war notwendig geworden, da die bislang in den Krebsfrüherkennungs-Richtlinien gewählte Formulierung nicht eindeutig interpretierbar war.