GKV-Finanzen: Hoffen auf die Konjunktur

Halbjahres-Ergebnis: fast ausgeglichene Bilanz
Die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) hat bis Ende Juni ihr Defizit von 1,2 Milliarden Euro aus dem I. Quartal auf 50 Millionen Euro reduziert. Entscheidend für das positive Ergebnis der GKV waren Steuergelder: Die Bundesregierung hat die erste Tranche in Höhe von 2,1 Milliarden Euro zum Ausgleich für versicherungsfremde Leistungen überwiesen.
Nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) haben sich die Ausgaben in fast allen Leistungsbereichen abgeflacht: Betrug der Anstieg von Januar bis März noch 4,8 Prozent, so waren es bis Juni nur noch 3,5 Prozent. Im Einzelnen stiegen die Ausgaben für ambulante ärztliche Behandlungen um durchschnittlich 2,5 Prozent, für Krankenhausbehandlungen um 4,4 Prozent. Für Arznei- und Verbandsmittel wurden im Vergleich zum Vorjahr 5,1 Prozent mehr aufgewendet.
„Diese Finanzentwicklung lässt mich optimistischer in die Zukunft sehen“, erklärte Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt. Ihr Ministerium gab sich in einer Antwort auf eine kleine Anfrage der Fraktion Die Linke im Bundestag zuversichtlich. Zwar wurde eingeräumt, dass 2007 die vermutete Erhöhung des GKV-Beitragssatzes um 0,5 Prozentpunkte zu Mehrausgaben in der Rentenversicherung von 500 Millionen Euro führen wird. Doch Ziel der Bundesregierung sei es, dass der Beitragssatz bis 2009 die Höhe von 19,9 Prozent nicht übersteigt und die Renten nicht gekürzt werden. Rie