Qualitätssicherung: Debatte um Unabhängigkeit der BQS

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) will bis Juni nächsten Jahres entscheiden, welche unabhängige Institution in seinem Auftrag Verfahren zur Messung und Darstellung der Qualität der medizinischen Versorgung entwickeln und eine sektorübergreifende Qualitätssicherung etablieren soll. Das hat das Gremium Ende Juli beschlossen. Vorgesehen ist ein öffentliches, europaweites Ausschreibungsverfahren.
Nach Meinung vieler Fachleute könnte die Bundesgeschäftsstelle Qualitätssicherung (BQS) diesen Auftrag übernehmen. Sie ist bereits seit 2001 für die einrichtungsübergreifende Qualitätssicherung von Krankenhäusern zuständig. Träger der BQS sind die Bundesärztekammer, die Spitzenverbände der Krankenkassen, der Verband der privaten Krankenversicherung und die Deutsche Krankenhausgesellschaft; beteiligt ist zudem der Deutsche Pflegerat. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung will demnächst beitreten.
Kritiker werfen der Einrichtung jedoch mangelnde Unabhängigkeit vor. So kritisierte Franz Knieps Anfang Mai auf der 2. Nationalen Qualitätskonferenz in Berlin, dass die BQS die Qualitätssicherung finanziere und deren Träger deshalb Einfluss auf die Umsetzung von Maßnahmen hätten. Der Abteilungsleiter im Bundesgesundheitsministerium verlangte mehr Transparenz und forderte, dass zu beauftragende Institutionen frei von Interessenkonflikten gegenüber beteiligten Organisationen ihre Aufgaben erfüllen müssten.
Nach Ansicht von Theo Riegel, dem Vorsitzenden der BQS-Gesellschafterversammlung, greifen die Gesellschafter der BQS bereits heute nicht in das operative Geschäft ein. Er wies zudem darauf hin, dass künftig der G-BA die Qualitätssicherung finanzieren werde. Dann entbehrten Vorwürfe, die BQS-Träger nähmen aus finanziellen Gründen Einfluss auf die Arbeit der Geschäftsstelle, erst recht jeglicher Grundlage. Rie