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EU-Kommission: Wechsel in den Ressorts für Gesundheit und Soziales

Dtsch Arztebl 2009; 106(50): A-2519 / B-2167 / C-2103

Spielberg, Petra

John Dalli
Seit Ende November steht fest, wer für welche Ressorts in der neuen EU-Kommission zuständig sein soll. Die 27 Kommissare werden ihre Arbeit im Februar nächsten Jahres aufnehmen, sofern das Europäische Parlament den Vorschlägen von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso zustimmt. Da von den bisherigen Kommissaren niemand auf seinem alten Posten bleiben wird, muss sich auch die Ärzteschaft an neue Gesichter in den für sie wichtigen Ressorts gewöhnen.

Der neue EU-Gesundheitskommissar wird voraussichtlich John Dalli heißen. Der 61-jährige konservative Politiker und Wirtschaftsprüfer soll das Amt von Androulla Vassiliou übernehmen, die das Ressort für Gesundheit und Verbraucherschutz der EU-Kommission seit April 2008 leitet. Der Christdemokrat, der bereits mehrere Ministerposten in Malta innehatte, verfügt bislang über wenig gesundheitspolitische Erfahrungen. Seine Sporen auf dem EU-Parkett hat Dalli sich vor allem durch seine Tätigkeit als Minister für auswärtige Angelegenheiten und Anlagenförderung verdient. Seit März 2008 bekleidet er das Amt des Ministers für Sozialpolitik.

Mit dem Amtswechsel wird sich auch der Zuschnitt des Ressorts ändern. So soll sich der neue Gesundheitskommissar auch um die europäische Arzneimittelpolitik und somit auch um die Arbeit der Europäischen Arzneimittelagentur (EMEA) kümmern. Diese waren bislang der Generaldirektion Industrie zugeordnet. Neben konservativen EU-Politikern hatte sich auch die Bundesärztekammer für die Neuzuordnung eingesetzt.

Das Ressort Beschäftigung und Soziales, das unter anderem für die Arbeitszeitrichtlinie sowie die Europäische Krankenversicherungskarte verantwortlich zeichnet, soll der 43-jährige ungarische Ökonom László Andor übernehmen. Andor studierte Wirtschaftswissenschaften an verschiedenen ungarischen und europäischen Hochschulen. Er ist außerordentlicher Professor an der Budapester Universität für Wirtschaftswissenschaften und öffentliche Verwaltung. Seit 2005 sitzt er im Verwaltungsrat der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung.

Das Amt des Kommissars für Binnenmarkt und Dienstleistungen soll an den Franzosen Michel Barnier gehen. Der konservative Europaabgeordnete verfügt bereits über Erfahrungen als EU-Kommissar für Regionalpolitik und institutionelle Reformen.

László Andor Fotos: Europäische Kommission
Neu in die Kommissionsmannschaft aufgenommen werden soll auch die irische Politikerin Máire Geoghegan-Quinn. Ihr will Barroso das Ressort für Forschung und Innovation übertragen, das in diesem Zuschnitt ebenfalls eine Neuerung darstellt. Der Bereich Innovation wurde bislang vom Industriekommissar behandelt. Mit dem Neuzuschnitt soll die Bedeutung innovativer europäischer Entwicklungen auch im Medizinsektor hervorgehoben werden.

Das Amt des EU-Kommissars für Industrie und Unternehmen soll künftig der italienische rechtskonservative Politiker Antonio Tajani bekleiden. Petra Spielberg
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