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USA: Obama muss um Gesundheitsreform bangen

Dtsch Arztebl 2010; 107(4): A-120 / B-104 / C-104

Schmitt-Sausen, Nora

Verliert an Zuspruch: US-Präsident Barack Obama. Foto: action press
Nach dem Verlust der strategischen Mehrheit der Demokraten im US-Senat ist die Gesundheitsreform von Präsident Barack Obama in Gefahr. Durch den überraschenden Wahlsieg des Republikaners Scott Brown bei den Senatswahlen im seit Jahrzehnten demokratisch geführten US-Bundesstaat Massachusetts haben die Republikaner Obamas Partei den entscheidenden Sitz im Senat abgenommen. Bislang hielten die Demokraten dort die Mehrheit und konnten dadurch einen Gesetzentwurf zur umstrittenen Gesundheitsreform durchbringen. Der erst im Dezember 2009 verabschiedete Entwurf sollte in den kommenden Wochen mit einer zweiten Gesetzesinitiative aus dem Repräsentantenhaus zusammengeführt und dann erneut zur Abstimmung gebracht werden. Durch die neue Sitzverteilung wird den vorliegenden Fassungen keine Chance mehr eingeräumt durchzukommen.

Auch im Repräsentantenhaus mehren sich die Zeichen, dass die Abgeordneten der Reform nur zuzustimmen, wenn sie deutlich abgeschwächt wird. Die Wahlniederlage der Demokraten im liberalen Massachusetts wird als „Abwatschen“ der Politik Obamas und insbesondere seiner Pläne zur Reform des US-Gesundheitswesens gewertet. Brown hatte sich im Wahlkampf gegen eine Reform gestellt. nos
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