Berufskrankheiten: Stasiunterlagen belegten Gefährdung

Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg hat entschieden, dass das Leiden eines ehemals im VEB Chemiekombinat Bitterfeld Beschäftigten als Berufskrankheit anzuerkennen ist. Gewürdigt wurde dabei unter anderem Material, das die Bundesbeauftragte für die Unterlagen der Staatssicherheit der ehemaligen DDR vorgelegt hatte. Diesen teilweise als „streng geheim“ deklarierten Unterlagen lasse sich anschaulich entnehmen, welche erheblichen Gefährdungen durch Chlor im Chemiekombinat bestanden hätten, heißt es in der Presseerklärung. Belegt sei auch ein „desaströser Zustand der Produktionsanlagen“.

In dem Verfahren hatte ein Beschäftigter aus Bitterfeld geklagt, um eine Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung zu erhalten. Er hatte von 1950 an im Chemiekombinat gearbeitet und dort unter anderem Kontakt mit Chlor und Quecksilber gehabt. Von 1964 an litt er unter chronischer Bronchitis, später unter erheblichen Beeinträchtigungen von Lunge und Herz.

Die beklagte Berufsgenossenschaft (BG) lehnte es ab, seine Leiden als Berufskrankheit anzuerkennen. Sie führte sie vielmehr auf jahrelangen Zigarettenkonsum zurück. Außerdem gab die BG an, Messprotokolle hätten keine Überschreitung von Grenzwerten gezeigt. Rie