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Bundestag: Gruppenantrag zu eigenem Ethikbeirat

Dtsch Arztebl 2010; 107(27): A-1332 / B-1176 / C-1156

KNA; Rieser, Sabine

Bundestagsabgeordnete von FDP, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der Linkspartei wollen erreichen, dass erneut ein Ethikbeirat aus den Reihen des Parlaments eingesetzt wird. Ein entsprechender Gruppenantrag vom Mai stand am 1. Juli zur ersten Lesung auf der Tagesordnung des Bundestags. Seine Unterzeichner fordern ein Gremium aus 18 Mitgliedern und ebenso vielen Stellvertretern, gewichtet nach Fraktionsstärke.

Foto: ddp

Die Unionsfraktion hat hingegen die Forderung nach einem eigenen parlamentarischen Gremium zurückgewiesen. Man wolle stattdessen den direkten Austausch zwischen Abgeordneten und dem Deutschen Ethikrat, erklärte Michael Kretschmer, im CDU-Fraktionsvorstand unter anderem für Bildung und Forschung zuständig.

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„Der Ethikrat ist nicht als Gegengremium zum Deutschen Ethikrat zu verstehen“, heißt es hingegen in dem Antrag. Vielmehr solle er eine „Scharnierfunktion“ zwischen dem außerparlamentarischen Deutschen Ethikrat und dem Parlament einnehmen. Dass sich beide Gremien gleichzeitig mit einem Thema befassen, solle vermieden werden. Bereits in der letzten Legislaturperiode hatte es einen solchen Beirat gegeben.

Hintergrund: Der Bundestag drängt auf ein eigenes Gremium als Gegenpol zum außerparlamentarischen Ethikrat. Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hatte 2001, am Parlament vorbei, einen Nationalen Ethikrat gegründet, das Vorläufergremium des heutigen Deutschen Ethikrats (DÄ, Heft 39/2008). Kritiker warfen ihm vor, er wolle dadurch forschungsfreundlichere Voten fördern, zum Beispiel zu Fragen des Embryonenschutzes. kna, Rie

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