Krankenhäuser: Sonderprogramm Pflege mit erster Bilanz

Das Sonderprogramm für zusätzliche Pflegestellen im Krankenhaus ist ein Erfolg. Diese Zwischenbilanz hat der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen (GKV-Spitzenverband) gezogen. Mehr als jedes zweite Krankenhaus habe von der Förderung profitiert. Die Krankenkassen hätten 2009 etwa 186 Millionen Euro zur Verfügung gestellt und damit die finanzielle Vor-aussetzung für 5 480 Neueinstellungen oder für die Aufstockung von Teilzeitstellen geschaffen. Das geht aus einem Bericht hervor, den der GKV-Spitzenverband Anfang Juli dem Bundesgesundheitsministerium vorgelegt hat.

Wie viele Stellen in der Pflege zusätzlich geschaffen wurden, ist noch unklar. Foto: Visum

Ob mit dem Geld auch tatsächlich weitere Stellen geschaffen wurden, ist aber noch unklar. Es könne im Moment nicht abschließend beurteilt werden, ob dem Aufbau von Pflegestellen über das Förderprogramm nicht ein Abbau an anderer Stelle gegenüberstehe, teilte der Verband mit. „Wir gehen jedoch davon aus, dass die vom Gesetzgeber bis 2011 angestrebte Förderung von bis zu 17 000 zusätzlichen Stellen erreicht wird“, so Johann-Magnus von Stackelberg, stellvertretender Vorstandsvorsitzender des GKV-Spitzenverbandes.

Für das 2008 beschlossene Programm stehen 3,5 Milliarden Euro über drei Jahre zur Verfügung. Zehn Prozent der Kosten müssen die Häuser selbst tragen. Nach Umfragen des Deutschen Berufsverbandes für Pflegeberufe sind die zusätzlichen Stellen vielerorts nicht entstanden. Die Kliniken könnten den Eigenanteil nicht zahlen. BH