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Gesundheitsminister wird FDP-Vorsitzender: Röslers Doppelrolle

Dtsch Arztebl 2011; 108(15): A-809 / B-661 / C-661

Stüwe, Heinz

Heinz Stüwe. Chefredakteur

Der erste Arzt auf dem Sessel des Bundesgesundheitsministers ist Philipp Rösler schon, im Mai wird er der erste Arzt und der erste Gesundheitsminister sein, der an der Spitze einer Regierungspartei auf Bundesebene steht und der sich zudem noch Vizekanzler nennen darf. Vor anderthalb Jahren außerhalb Niedersachsens noch weitgehend unbekannt, hat Rösler einen atemberaubenden Aufstieg hinter sich. Nun liegt ziemlich viel Verantwortung auf den Schultern des 38-Jährigen. Was der bisher überschaubar ausgefallene Personalwechsel für die FDP bedeuten könnte, wird von vielen Beobachtern gemutmaßt. Wer wie Rösler jung und unverbraucht ist, rhetorisch geschickt und humorvoll obendrein, kann Partei und Koalition zumindest Sympathiepunkte einbringen. Die Rolle des netten Jungen von nebenan, den es in die große Politik verschlagen hat, ist allerdings mit der Funktion eines Parteivorsitzenden nicht mehr kompatibel.

Aber was bedeutet Röslers Karrieresprung für die Gesundheitspolitik? Sein persönlicher Aufstieg in der FDP und damit in der Koalitionshierarchie wertet das Politikfeld auf. Gesundheitspolitik ist nun qua Amt Chefsache. Müssen „normale“ Fachminister oft Wochen warten, bis ihre Themen mal von den Koalitionsspitzen erörtert werden, hat Rösler dies künftig selbst in der Hand, weil er an allen Treffen im Kanzleramt teilnimmt. Angela Merkel schätzt ihn. Die Chancen, die Anliegen seines Ressorts durchzusetzen, werden insoweit steigen – wenn er denn überhaupt Gesundheitsminister bleibt. Pflichtschuldigst versichert Rösler, dass er mit Herzblut beispielsweise an der Reform der Pflege arbeite. Aber Spekulationen, dass er viel lieber Wirtschaftsminister wäre, hat er selbst genährt: durch nostalgische Erinnerungen an die kurze Zeit in diesem Amt in Niedersachsen (von Februar bis Oktober 2009) und durch launige Bemerkungen über das Los eines Gesundheitsministers, der ständig schlechte Nachrichten überbringen müsse („Ich bin bekannt und unbeliebt – das ist eine doofe Kombination“). Sollte Rösler das Ressort abgeben, wäre das für die Ärzteschaft – unabhängig von politischen Inhalten – ein Verlust. Denn er kann zuhören, sucht das kollegiale Gespräch, wie Anfang November 2010 mit jungen Ärztinnen und Ärzten in Berlin auf Einladung des Deutschen Ärzteblattes, und er versteht ärztliche Anliegen.

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Röslers Handicap besteht darin, dass seine Gesundheitspolitik künftig stärker als bisher durch die Parteibrille betrachtet wird. Die FDP muss ihr Profil schärfen, um zu überleben. Rösler muss Erfolge liefern, die sich seine Partei an die Fahne heften kann. Gleichzeitig dürfte er sorgsam darauf bedacht sein, sich nicht dem Vorwurf der Klientelpolitik auszusetzen. Denn Rösler will die durch Peinlichkeiten wie die Mehrwertsteuerermäßigung für Hoteliers ramponierte Glaubwürdigkeit der Liberalen wiederherstellen. Wo sind die liberalen Elemente in der Gesundheitspolitik? Das wird Rösler immer wieder gefragt werden. Die „Wiederherstellung der Beitragsautonomie der Kassen“ nannte er jetzt – und meinte die umgestalteten Zusatzbeiträge, die allerdings das Gegenteil von einem Publikumserfolg darstellen. Seine Eckpunkte zum geplanten Versorgungsgesetz, die in diesem Heft erläutert werden, liefern eher Argumente. Sollen doch Niedergelassene zumindest in unterversorgten Gebieten endlich von manchen Fesseln befreit werden. Doch die geplanten Mitspracherechte der Länder bei der Bedarfsplanung finden auch Kritik. Überschriften und Kommentare wie „Röslers Planwirtschaft“ und „Liberal ist das nicht“ („Frankfurter Allgemeine Zeitung“) mögen den Gesundheitsminister ärgern, den künftigen FDP-Vorsitzenden treffen sie ins Mark.

Heinz Stüwe
Chefredakteur


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