POLITIK: Das Gespräch

Das Gespräch mit Prof. Dr. med. Dr. h. c. Jörg-Dietrich Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages: „In der Medizin ist das Pendel weit in Richtung Kommerz ausgeschlagen“

Dtsch Arztebl 2011; 108(21): A-1150 / B-953 / C-953

Klinkhammer, Gisela; Stüwe, Heinz

Auf dem Deutschen Ärztetag Ende Mai in Kiel wird Jörg-Dietrich Hoppe nicht wieder für das Präsidentenamt kandidieren. Wie bewertet er seine zwölfjährige Amtszeit an der Spitze der Bundesärztekammer? Was gibt er seinem Nachfolger mit auf den Weg?

Wo immer Prof. Dr. med. Jörg-Dietrich Hoppe sich in diesen Tagen zeigt, hat er Würdigungen und Lobeshymnen zu gewärtigen. Darauf muss er sich auch beim 114. Deutschen Ärztetag vom 31. Mai bis zum 3. Juni in Kiel einstellen, wo er das Amt des Präsidenten der Bundesärztekammer (BÄK) an einen dort zu wählenden Nachfolger übergibt. „Ich rücke eine Reihe vor“, sagt Hoppe mit einem verschmitzten Lächeln beim Besuch in der Redaktion des Deutschen Ärzteblattes in Köln. Tatsächlich sitzt der Präsident der BÄK und des Deutschen Ärztetages auf dem Podium in Kiel – wie immer – in der erhöhten zweiten Reihe, der Präsident der Ärztekammer Nordrhein, der bis 2014 Hoppe heißt, in der ersten. Auch nach Kiel gehört der Pathologe und Allgemeinarzt aus Düren daher mit Sitz und Stimme dem Vorstand der Bundesärztekammer an, in dem er seit 36 Jahren mitarbeitet.

Fotos: Eberhard Hahne
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Wer so lange die ärztliche Berufspolitik geprägt hat, seit zwölf Jahren im Präsidentenamt als hoch angesehener oberster Repräsentant der Ärzteschaft, hat viel zu sagen über die Entwicklung der Medizin und des Arztberufs in den vergangenen Jahrzehnten, zumal wenn er sich wie Hoppe an Personen und Daten so präzise erinnert. Einige Themen sind besonders mit seinem Namen verbunden. Immer wieder warnt Hoppe vor der totalen Kommerzialisierung der Medizin. Auch jetzt bekräftigt er: „Ärzte sind keine Kaufleute, sie verkaufen keine Ware.“ Ihn treibt die Sorge um, dass eines Tages das Kommerzielle so im Vordergrund stehen könnte, „dass der Arztberuf kein freier Beruf mehr ist, sondern wieder ein Gewerbe, wie er es bis in die 1920er Jahre war“. Den Anlass zu solchen Appellen liefern Medienberichte darüber, dass Ärzte individuelle Gesundheitsleistungen (IGeL) offensiv anbieten, die der gesetzlich Versicherte aus eigene Tasche zahlen muss. „Damit wird mittlerweile Missbrauch betrieben. Manche Ärzte bedrängen ihre Patienten“, beklagt Hoppe. Dabei stellt er die Unterfinanzierung des Gesundheitswesens, hier vor allem der ambulanten Versorgung, nicht in Abrede. „Sechs Prozent des Bruttosozialprodukts oder 170 Milliarden Euro sind nicht genug für 92 Prozent der Bevölkerung.“ Bleibt manchen Kassenärzten deshalb gar nichts anders übrig, als sich in IGeL zu flüchten? Diesen Einwand kennt Hoppe aus Briefen von Ärzten gerade aus der jüngsten Zeit. Er begegnet ihm mit dem Hinweis, wer sich als Vertragsarzt niederlasse, müsse sich an die Spielregeln halten. Er gesteht zu, dass manche aus dem Katalog der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) herausgenommene Leistung sinnvoll oder sogar notwendig sei, erinnert aber gleichzeitig an die 2006 auf dem Ärztetag in Magdeburg beschlossenen „Zehn Gebote zum Umgang mit IGeL“ (siehe Kasten). Der Patient dürfe beispielsweise nicht gleich bei der Anmeldung zu einer Unterschrift veranlasst werden. „Der Arzt muss ihn erst mal ansehen und prüfen, ob eine IGel nötig ist, er muss seinen Vorschlag begründen und dem Patienten Bedenkzeit geben. Wenn der Patient sofort zustimmt, ist es gut. Er hat aber auch das Recht, Nein zu sagen.“ Hoppes Befürchtung ist, dass die Entwicklung auf eine Dreiklassenmedizin hinausläuft mit Privatversicherten, gut betuchten Kassenpatienten und solchen, die sich IGeL nicht leisten können.

Dass Ärzte ihm vorwerfen, mit solchen Mahnungen den Interessen der Ärzteschaft zu schaden, nimmt Hoppe in Kauf: „Wer soll denn sonst die offenen Flanken schließen? Die Bundesärztekammer ist halt die ethische Institution.“

Heftig angegriffen wurde der Präsident der Bundesärztekammer, als er vor und während der Deutschen Ärztetage in Ulm 2008 und in Mainz 2009 die heimliche Rationierung im Gesundheitswesen zum Thema machte. Die damalige Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) nannte Hoppes Vorschlag, medizinische Leistungen zu priorisieren, sogar „menschenverachtend“. Ist er rückblickend mit dem Verlauf der von ihm angestoßenen Diskussion zufrieden? Ruhig (wie immer), aber bestimmt kommt die Antwort: „Ja, das bin ich. Die Kritik stört mich nicht, weil ich weiß, dass ich recht habe.“ Zahlreiche Einladungen, die Hoppe zu diesem Thema erhält, wertet er als Beleg dafür, dass die notwendige Diskussion in Gang gekommen sei. „Wir müssen die heimliche Rationierung aufdecken und zurückdrängen. Entweder wir bekommen mehr Geld ins System oder wir müssen priorisieren. Auch der Arzt und Gesundheitsminister Philipp Rösler, gerade aus dem Amt geschieden, wollte darüber nicht diskutieren. „Das wird nicht mehr lange gutgehen.“ Hoppe spricht von „barmherzigen Lügen“, zu denen der Arzt heute gegenüber dem Patienten gezwungen sei. „Das ist nicht in Ordnung. Ärzte sind nicht legitimiert zu rationieren.“

Auch die Medizinethik lag und liegt Hoppe sehr am Herzen. Man merkt ihm an, dass er, wenn er beispielsweise über Themen wie Sterbehilfe oder Präimplantationsdiagnostik spricht, mit jeder Formulierung ringt. Seine Stellungnahmen sind von zahlreichen persönlichen Erfahrungen geprägt. Das wird immer wieder deutlich im Verlauf des Gesprächs. Auch dass sich die Bundesärztekammer intensiv mit diesen Themen befasst, liegt sicherlich nicht zuletzt am Engagement ihres Präsidenten. Vor kurzem hatte die BÄK eine Neufassung der „Grundsätze zur ärztlichen Sterberbegleitung“ vorgelegt, in denen vor allem die Formulierung, dass die Mitwirkung des Arztes bei der Selbsttötung keine ärztliche Aufgabe sei, für Missverständnisse gesorgt hatte. Deutlicher soll es demnächst in der (Muster-)Berufsordnung heißen: „Ärztinnen und Ärzte dürfen keine Hilfe zur Selbsttötung leisten.“

Der BÄK-Präsident kann sich durchaus vorstellen, dass über diese Thematik auch auf dem Deutschen Ärztetag noch einmal heftig und sicher auch kontrovers diskutiert werden wird. Aber immerhin lehnten 70 Prozent der Ärzte den ärztlich begleiteten Suizid ab. Das habe die Bundesärztekammer berücksichtigt, und der Vorstand habe sich deshalb einstimmig für die unmissverständliche Formulierung in der (Muster-) Berufsordnung ausgesprochen. Hoppe geht davon aus, dass die Ärztetagsdelegierten sich noch einmal mit den Grundsätzen zur Sterbebegleitung befassen werden. Er hält es für gut möglich, dass ein Antrag beschlossen wird, die Grundsätze in dieser Frage zu präzisieren. Dezidiert weist der Präsident der Bundesärztekammer aber noch einmal darauf hin, dass die Grundsätze Empfehlungen seien. „Die Norm steht in der Berufsordnung.“ (Zu ethischen Themen auf dem diesjährigen Deutschen Ärztetag siehe auch den Beitrag in diesem Heft)

Hoppe spricht bedächtig, er wirkt noch nachdenklicher als sonst. Mit welchen Gefühlen gibt er sein Amt weiter? Noch einmal kommt er auf seine Hauptsorge zurück: „Ich hoffe, dass das Pendel so weit ausgeschlagen ist in Richtung Kommerz, dass es wieder zurückkommt.“ Zugleich berichtet er aus Sicht des Patienten, der er selbst im vergangenen Winter nach einem glatteisbedingten Sturz und Oberschenkelbruch über Wochen war: Er habe „eine Menge ehrlich gemeinter Zuwendung“ erfahren. Für die Zukunft des Arztberufs ist er keineswegs pessimistisch. Gemeinsam habe man erreicht, dass der Arztberuf weiterhin das höchste Sozialprestige aufweise. Mit Genugtuung registriert Hoppe, dass die Politik den Ärztemangel als Problem erkannt habe. Zufrieden sei er mit seiner Amtszeit auch, „weil ich meine, dass die BÄK ihren hohen Stellenwert verteidigt, vielleicht sogar erhöht hat. Sie wird als oberste Instanz der deutschen Ärzteschaft angesehen“. Zum Ende seiner Amtszeit hat Hoppe zugestimmt, dass sich die BÄK um eine Mitgliedschaft im Gemeinsamen Bundesausschuss, dem einflussreichen Entscheidungsgremium in der gesetzlichen Krankenversicherung, bemüht. Allerdings ist seiner Überzeugung nach Wachsamkeit geboten. „Seit den späten 80er Jahren wird zunehmend das als notwendig im Sinne des Sozialgesetzbuches angesehen, was finanzierbar ist.“ Die BÄK dürfe sich nicht in diesen Sog hineinziehen lassen und notfalls mit Nein stimmen.

Hat Hoppe einen Rat für seinen Nachfolger? „Meinem Nachfolger rate ich, Arzt zu bleiben und das auch öffentlich zu demonstrieren. Denn in dem Moment, in dem er sich eher als Politiker geriert und das Ärztliche entschwindet, glaubt man ihm nicht mehr.“

Gisela Klinkhammer, Heinz Stüwe

zur person

„Ich fühle mich als Kölner“, sagt Jörg-Dietrich Hoppe. Geboren wurde er 1940 in Thorn an der Weichsel, vor Kriegsende musste die Familie fliehen. In der Domstadt hat Hoppe Abitur gemacht und Medizin studiert. Zehn Jahre, von 1979 bis 1989, stand er an der Spitze des Marburger Bundes. Schon seit 1975 gehört er dem Vorstand der Bundesärztekammer an, von 1991 bis 1999 als Vizepräsident, seither als Präsident. Der Pathologe und Allgemeinmediziner war von 1982 bis 2006 Chefarzt der Pathologie des Krankenhauses Düren. Seither arbeitet er als Niedergelassener im selben Institut und in der Praxisgemeinschaft für Pathologie des Krankenhauses.

zehn Gebote zum Umgang mit igel

Beim Anbieten individueller Gesundheitsleistungen (IGeL) muss der Arzt in jedem Fall den Anforderungen des Berufsrechts Rechnung tragen. Davon ausgehend hat der 109. Deutsche Ärztetag 2006 in Magdeburg folgende Gebote beschlossen (Auszüge):

1. Sachliche Informationen über das Angebot individueller Gesundheitsleistungen sind zulässig. Unzulässig sind marktschreierische und anpreisende Werbung und eine Kopplung sachlicher Informationen über IGeL mit produktbezogener Werbung.

2. Das IGeL-Angebot muss sich beziehen auf Leistungen, die entweder notwendig oder aus ärztlicher Sicht empfehlenswert beziehungsweise sinnvoll, zumindest aber vertretbar sind. Es darf sich nicht um gewerbliche Dienstleistungen handeln.

3. Bei Leistungen, die bei entsprechender Indikation als Leistungen der GKV zu erbringen sind, besteht eine besondere Verantwortung, eine etwaige Indikation korrekt und zugleich transparent zu stellen.

4. Jegliche Beratung im Zusammenhang mit IGeL muss so erfolgen, dass die Patientin oder der Patient nicht verunsichert oder gar verängstigt wird, dass nicht zur Inanspruchnahme einer Leistung gedrängt wird und dass keine falschen Erwartungen hinsichtlich des Erfolges einer Behandlung geweckt werden.

5. Eine besondere ärztliche Darlegungslast besteht bei Leistungen, die durch Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses von der Leistungspflicht der GKV ausgeschlossen sind oder die aus ärztlicher Sicht nicht als empfehlenswert oder sinnvoll zu betrachten sind. Im Übrigen besteht eine Pflicht zur wirtschaftlichen Aufklärung über die zu erwartenden Behandlungskosten.

6. Das Recht der Patienten, eine Zweitmeinung einzuholen, muss nicht nur respektiert werden, gegebenenfalls sollten sie sogar aktiv auf diese Möglichkeit hingewiesen werden. Dem Patienten muss vor Abschluss des Behandlungsvertrags eine der Leistung angemessene Bedenkzeit gewährt werden.

7. Für den Fall, dass individuelle Gesundheitsleistungen von Vertragsärzten gegenüber gesetzlich Krankenversicherten erbracht werden, schreibt der Bundesmantelvertrag einen schriftlichen Behandlungsvertrag zwingend vor. Er sollte die Leistungen anhand von Gebührenpositionen der Amtlichen Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) konkretisieren und den Steigerungssatz festlegen sowie den Hinweis enthalten, dass die Leistungen privat zu honorieren sind.

8. Von Ausnahmen abgesehen sollten individuelle Gesundheitsleistungen nicht in Zusammenhang mit Behandlungsmaßnahmen zulasten der GKV, sondern grundsätzlich davon getrennt erbracht werden.

9. Ärztinnen und Ärzte müssen die Grenzen ihres jeweiligen Fachgebiets auch bei Erbringen individueller Gesundheitsleistungen beachten.

10. Grundlage für die Behandlungsabrechnung ist ausschließlich die GOÄ. Pauschale Vergütungen sind unzulässig.

@Der vollständige Text des Beschlusses: www.aerzteblatt.de/111150

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