DEUTSCHER ÄRZTETAG

Bundesärztekammer: Neue Führungsspitze: Montgomery, Wenker und Kaplan

Dtsch Arztebl 2011; 108(23): A-1261 / B-1053 / C-1053

Stüwe, Heinz

Eine spannende Wahl unter fünf Kandidaten, die Entscheidung im zweiten Wahlgang. Frank Ulrich Montgomery gewinnt und verspricht Teamarbeit. Rudolf Henke und Ellen Lundershausen rücken in den Vorstand ein.

Highnoon in der Kieler Sparkassen-Arena: Es ist halb zwölf, als die Delegierten des Deutschen Ärztetags am Donnerstag, den 2. Juni, zum ersten Mal an die Wahlurnen gerufen werden, um den neuen Präsidenten der Bundesärztekammer (BÄK) zu wählen. Auf diesen Moment haben sie alle hingearbeitet, manche haben ihm entgegengefiebert – die fünf Kandidaten, die 250 Abgeordneten der 17 Ärztekammern, zahlreiche Mandatsträger aus ärztlichen Verbänden und nicht zuletzt die Journalisten. „Neuer Chefarzt gesucht“ lautete die Schlagzeile in den „Kieler Nachrichten“. Fast jedes Gespräch am Rande des Ärztetags kreiste um dieses Thema.

Alle Fotos aus Kiel: Jürgen Gebhardt
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Die Mehrheit der Delegierten sind niedergelassene Ärzte. Wie viele von ihnen würden Dr. med. Frank Ulrich Montgomery wählen, den bisherigen Vizepräsidenten und in der Öffentlichkeit bekanntesten Kandidaten? Viele Praxisinhaber sähen in dem Hamburger Kammerpräsidenten noch immer den langjährigen Gewerkschaftschef, hieß es. Dr. med. Günther Jonitz, ebenfalls Krankenhausarzt, ebenfalls vom Marburger Bund (MB), könne mit den Stimmen vieler Niedergelassener rechnen. Mit 39 zu eins hatten die Delegierten des Deutschen Hausärzteverbandes in einer internen Probeabstimmung für ihn votiert. Nein, konkrete Versprechungen habe Jonitz nicht gemacht, hieß es auch aus anderen Verbänden. Er könne aber damit punkten, dass er als Berliner Kammerpräsident die Kollegen in der Niederlassung und im Krankenhaus gleichermaßen einbeziehe. Dr. med. Theodor Windhorst, Chefarzt aus Bielefeld und Kammerpräsident in Westfalen-Lippe, sei von niedergelassenen Fachärzten Unterstützung signalisiert worden, hieß es. Der Berufsverband Deutscher Internisten allerdings hatte Montgomery empfohlen. Würden die Delegierten nach Fachgruppen- und Verbandszugehörigkeit oder eher nach landsmannschaftlichen Bindungen entscheiden? Oder haben sie sich längst ihre eigene Meinung gebildet, wer für die kommenden vier Jahre der Repräsentant der Ärzteschaft sein soll? Andererseits ist so manche Wahl durch eine fulminante Bewerbungsrede entschieden worden. Den Anfang des Vorstellungsreigens machte Martin Grauduszus (52), niedergelassener Allgemeinarzt in Erkrath bei Düsseldorf, Mitbegründer und Präsident der Freien Ärzteschaft. Etwas pathetisch dankte er seinen Weiterbildern, die ihm das Gefühl gegeben hätten, dass er sich für den richtigen Beruf entschieden habe. Die Veränderung des Praxisalltags hat ihn nach eigenem Bekunden dazu gebracht, zu großen Kundgebungen und Demonstrationen aufzurufen. Beifall erhielt Grauduszus, als er zu der von ihm gewohnten Tonlage wechselt: „Die Freiheit der ärztlichen Berufsausübung gilt es zu retten – gegen eine Phalanx von uns geringschätzenden Politikern, überheblichen Krankenkassenvertretern und profitorientierten Konzernen, die unsere Würde als Ärztin und Arzt ramponiert haben.“

Fünf Bewerber für das Präsidentenamt: Martin Grauduszus, Gün - ther Jonitz, Gottfried von Knoblauch zu Hatzbach, Frank Ulrich Montgomery, Theo Windhorst (von links)

Dr. med. Günther Jonitz (52), angestellter Chirurg in einem Berliner Krankenhaus und dortiger Ärztekammerpräsident, sagte: „Ich bin der Auffassung, dass man Gesundheits- und Standespolitik anders machen muss, damit sie besser wird.“ Er bezeichnete sich selbst als Netzwerker und großen Befürworter fach- und sektorenübergreifender Zusammenarbeit mit einer eher unkonventionellen Arbeitsweise. „Die Ärzteschaft wird nur dann Erfolg haben, wenn wir geschlossen auftreten.“ Jonitz stellte seine Arbeit an den Themen Qualität der medizinischen Versorgung, Arbeitsbedingungen im Krankenhaus und Patientensicherheit heraus. Politisch geht es ihm vor allem darum, „die Bundesärztekammer vom Getriebenen zum Treiber zu machen“. Die BÄK verfüge über unabhängigen Sachverstand und könne die Rolle des ehrlichen Maklers übernehmen. Für seine frei und sehr schnell vorgetragene Rede erhielt Jonitz kräftigen Beifall.

Dr. med. Gottfried von Knoblauch zu Hatzbach (63), niedergelassen als fachärztlich tätiger Internist und Präsident der Landesärztekammer Hessen, stellte ebenfalls die Geschlossenheit der Ärzteschaft in den Vordergrund. Als seine wichtigsten Ziele bezeichnete er neben der Durchsetzung der Novelle der Amtlichen Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) und dem Erhalt der Tarifpluralität im Krankenhaus die Sicherung des ärztlichen Nachwuchses, eine praxisnähere Ausbildung und die Refinanzierung der Weiterbildung in Krankenhaus und Praxis. Die Weiterbildung sei ureigenstes Recht und ureigenste Pflicht der Kammern und der Ärzte. „Sie gehört nicht in den Gemeinsamen Bundesausschuss und nicht in das Sozialgesetzbuch“, unterstrich von Knoblauch. Junge Leute gewinne man für den Arztberuf nicht „mit Demotivation und Kujonierung“, sondern nur durch eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen. „Wir müssen auch selber das gute Gesicht des Arztberufs zeigen.“

Blumen und Ehre: Jörg-Dietrich Hoppe wurde vom Ärztetag mit stehenden Ovationen verabschiedet. Er ist nun Ehrenpräsident der Bundesärztekammer. Cornelia Goesmann (rechts) erhielt viel Applaus für ihre Arbeit als Vizepräsidentin. Sie stellte sich nicht mehr zur Wahl.

Dem nichtöffentlich verbreiteten Argument mancher Kritiker, er sei mehr Ärzte-Politiker als Arzt, wollte Montgomery (59) gleich zu Beginn seiner Bewerbungsrede den Boden entziehen. Die Erdung durch die Arbeit als Oberarzt der Radiologie im Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf sei ihm wichtig, betonte er. Hier verbringe er 25 Prozent seiner Zeit. Die Probleme der Niedergelassenen kenne er nicht zuletzt durch seine Frau, die seit 15 Jahren als Allgemeinmedizinerin in eigener Praxis in Hamburg tätig sei. Montgomery erinnerte an die Erfolge des Marburger Bundes unter seiner Führung, als es gelungen sei, „den Trend zu immer mehr Arbeit und immer weniger Einkommen umzudrehen und den Kolleginnen und Kollegen wieder den aufrechten Gang zu vermitteln“. Montgomery schrieb sich „viel mehr Einmischung der Bundesärztekammer in die Gesundheits- und Sozialpolitik“ auf die Fahne und nannte drei entscheidende Themen: die GOÄ, die er zur Chefsache machen werde, damit sie noch in dieser Wahlperiode umgesetzt werden könne, das Versorgungsstrukturgesetz, das in weiten Teilen, aber eben nicht in allen mit der Ärzteschaft konsentiert sei, und das geplante Gesetz zu den Patientenrechten. Über allem aber stehe das Ziel, die Arbeits- und Einkommensbedingungen in Kliniken und Praxen so zu verbessern, dass es wieder Spaß mache, den Arztberuf auszuüben. „Wie gelingt uns das? Dazu brauchen wir Stärke, Kraft und Darstellungsfähigkeit und die Fähigkeit, die Ärzteschaft hinter dem Vorstand der BÄK zusammenzuführen.“

Windhorst, Chefarzt des Interdisziplinären Lungenzentrums in Bielefeld und Präsident der Ärztekammer Westfalen-Lippe, präsentierte sich als Mann der Tat. Er kündigte mit Blick auf die GOÄ-Novelle, für die er im bisherigen BÄK-Vorstand federführend war, an: „Ich werde sie durchfechten.“ Eine faire Vergütung der ärztlichen Tätigkeit in privater und gesetzlicher Krankenversicherung sei zur Existenzsicherung nötig. Organisationsstärke und die Fähigkeit, über Verhandlungen zum richtigen Ziel zu kommen, attestierte er sich selbst. Sein Arztbild sei das des Helfers und Heilers, sagte Windhorst. Der Ökonomisierungsdruck auf das Arzt-Patienten-Verhältnis sei abzulehnen. „Der Präsident der Ärzte zu werden, der die Bündelung der Interessen aus ambulanter und stationärer Versorgung schafft und durchsetzt, ist mein Ziel.“ Dabei werde er glaubwürdig und authentisch bleiben.

Drei Referenzen

Den rhetorisch besten Auftritt hatte Montgomery. Ihm hatten Ehrenpräsident Prof. Dr. med. Karsten Vilmar und der scheidende Präsident Prof. Dr. med. Jörg-Dietrich Hoppe in Interviews bescheinigt, dass er als früherer Vorsitzender des Marburger Bundes am besten für das Präsidentenamt geeignet sei. Der aktuelle Vorsitzende des Marburger Bundes, Rudolf Henke, hatte sich ihnen angeschlossen. Aber wie würden die Delegierten Hoppes süffisante Bemerkung werten, die er in seine Dankesworte an den Vizepräsidenten einflocht: „Er hat mir viel Arbeit abgenommen. Ich brauchte mich um die Presse nicht zu kümmern.“

Endlich verkündet Vilmar, der für die Wahlen den Vorsitz übernommen hatte, das Ergebnis des ersten Wahlgangs: Montgomery liegt mit 111 Stimmen klar vor Jonitz, der auf 74 Stimmen kommt. Abgeschlagen folgen Windhorst (31 Stimmen), Grauduszus (22 Stimmen) und von Knoblauch (9 Stimmen). Montgomery ist aber (noch) nicht gewählt, weil ihm 13 Stimmen zur Mehrheit der gültig abgegebenen Stimmen (247) fehlen. Es kommt erwartungsgemäß zu einem zweiten Wahlgang.

Taktische Überlegungen

Diese Situation hatte der Marburger Bund vier Tage zuvor auf seiner Hauptversammlung öffentlich erörtert. Denn manches Gewerkschaftsmitglied trieb die Sorge um, die Zersplitterung der MB-Stimmen auf drei Kandidaten könne einem Niedergelassenen zum Sieg verhelfen. Deshalb wurden sie gefragt, wie sie sich bei weiteren Wahlgängen verhalten würden. Jonitz antwortete, der erste Wahlgang werde die Vorentscheidung bringen. „Wer die besten Chancen hat, den schicken wir dann ins Rennen.“ Montgomery und Windhorst sagten lediglich zu, sie würden nichts tun, was dem MB schade.

Geheim und schriftlich: Die Delegierten bestimmten den Präsidenten, die Vizepräsidenten und zwei weitere Vorstandsmitglieder in getrennten Wahlgängen.

Möglicherweise hatten die Kandidaten mit etwas Bedenkzeit nach dem ersten Wahlgang gerechnet. Die aber räumt Vilmar ihnen nicht ein. Er fragt die Kandidaten, ob sie im zweiten Wahlgang weitermachen. Von Knoblauch und dann Grauduszus verneinen, als Windhorst ebenso wie darauf dann Jonitz und Montgomery bejaht, geht ein Raunen durch den Saal. Hat der Westfale damit Absprachen gebrochen? Nein, heißt es in der MB-Spitze. Schließlich sei ja nun klar, dass der Marburger Bund den Präsidenten stelle. Aber selbst wenn er nun alle Stimmen der ausgestiegenen Bewerber erhielte, würde es für Windhorst nicht reichen.

„Wir müssen weiter wählen“, verkündet Vilmar, souverän wie eh und je, nach der Auszählungspause zum zweiten Wahlgang. Aber einen dritten gibt es nicht: Montgomery ist mit 128 von 249 abgegebenen Stimmen gewählt. Jonitz kommt auf 94, Windhorst auf 24 Stimmen, drei Delegierte haben sich enthalten. Unten im Saal umarmt der neue Präsident freudestrahlend seine Frau und nimmt die ersten Glückwünsche entgegen, unter anderem von Ulrich Weigeldt, dem Vorsitzenden des Deutschen Hausärzteverbandes. Dann tritt er ans Rednerpult. Den Dank für das Vertrauen verbindet er mit dem Versprechen, „alle, die sich bisher nicht mitgenommen fühlen“, durch die künftige Arbeit zu überzeugen.

Klare Verhältnisse gab es bei der anschließenden Wahl der Vizepräsidenten. Dr. med. Martina Wenker, Fachärztin für Innere Medizin und Präsidentin der Ärztekammer Niedersachsen, und Dr. med. Max Kaplan, Hausarzt und Präsident der Bayerischen Landesärztekammer, hatten keine Gegenkandidaten. Sie erhielten in getrennten Wahlgängen rekordverdächtige 227 (Wenker) und 229 (Kaplan) Ja-Stimmen. (siehe Artikel: Teamspieler). Diesen Wahlausgang bewerten Delegierte in ersten Reaktionen positiv: Der politisch versierte Präsident und die beiden Vizepräsidenten aus Klinik und Praxis könnten sich gut ergänzen. Mehr als Schürfwunden habe die Auseinandersetzung auch im MB nicht verursacht. Montgomerys Wahl entspreche der Tradition. „Die Ärzteschaft hätte ein Problem gehabt, wenn wir Monti nicht gewählt hätten“, meinte ein Delegierter.

Montgomery hatte in seiner Vorstellungsrede von einem Tableau gesprochen mit den Namen Wenker, Kaplan und Henke (56). Der Vorsitzende des Marburger Bundes und CDU-Gesundheitspolitiker im Bundestag bewarb sich um den ersten von zwei weiteren vom Ärztetag zu wählenden Sitzen im BÄK-Vorstand. Hier will er sich wie bisher vor allem den Themen Prävention und Krankenhauspolitik widmen. „Die Finanzkraft der Krankenhäuser muss ihren Aufgaben entsprechen.“ Henke setzte sich mit 147 Stimmen deutlich gegen die drei Mitbewerberinnen Dr. med. Astrid Bühren, die frühere Vorsitzende des Deutschen Ärztinnenbundes, ihre Nachfolgerin Dr. med. Regine Rapp-Engels und Dr. med. Ingrid Rothe-Kirchberger aus Baden-Württemberg durch.

Die unterlegenen Kandidatinnen bewarben sich auch um den zweiten Sitz im Vorstand – gegen starke Konkurrenz: Dr. med. Ellen Lundershausen, Vizepräsidentin der Landesärztekammer Thüringen und früher stellvertretende Vorsitzende der KV Thüringen, stellte sich ebenso zur Wahl wie Dr. med. Wolfgang Wesiack, Präsident des Berufsverbandes Deutscher Internisten, und Dr. med. Klaus Reinhardt, stellvertretender Vorsitzender der Hartmannbundes und Vizepräsident der Ärztekammer Westfalen-Lippe. Die niedergelassene Hals-Nasen-Ohren-Ärztin Lundershausen aus Erfurt, Vizepräsidentin des Berufsverbandes dieser Fachgruppe, wurde mit 113 Stimmen gewählt. Reinhardt bekam 44, Wesiack 36 Stimmen.

Nach zwölf Jahren an der Spitze der Bundesärztekammer hatte Prof. Dr. med. Jörg-Dietrich Hoppe nicht wieder kandidiert. Vor Beginn der Wahlen drückte Frank Ulrich Montgomery im Namen des Ärztetages „den tief empfundenen Dank“ für 35 Jahre Engagement im Vorstand aus. Hoppe habe als Präsident die BÄK zu einer ethisch-moralischen Instanz gemacht. Die Delegierten erhoben sich, um dem scheidenden Präsidenten minutenlang zu applaudieren. Es sollten nicht die letzten stehenden Ovationen für Hoppe bleiben, der weiterhin Präsident der Ärztekammer Nordrhein ist. Nachdem der älteste Abgeordnete des Ärztetages, Dr. med. Georg Holfelder, den neu gewählten Vorstand satzungsgemäß „auf die getreue Amtsführung zum Wohle der deutschen Ärzteschaft“ verpflichtet hatte, übernahm Präsident Montgomery den Vorsitz des Ärztetages. Seine erste Amtshandlung: Er schlug dem Parlament der Ärzteschaft vor, seinen Vorgänger per Akklamation zum Ehrenpräsidenten der Bundesärztekammer zu ernennen. So geschah es. Seinen herzlichen Dank verband der Geehrte mit einer Ankündigung: „Ich werde mit Karsten Vilmar ein Senioreneck im Vorstand bilden.“

Heinz Stüwe

FAZIT

TOP X: Wahlen

  • Frank Ulrich Montgomery wurde zum Präsidenten der Bundesärztekammer gewählt.
  • Martina Wenker und Max Kaplan sind Vizepräsidenten. In den Vorstand gewählt wurden
    Rudolf Henke und Ellen Lundershausen.

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