Schmidt will bis Ende März neues Gesundheitsmodell vorstellen

Freitag, 20. Januar 2006

Ulla Schmidt /ddp

Hannover - Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) will ein komplett neues Modell für die Finanzierung des Gesundheitswesens vorlegen. „Bürgerversicherung und Kopfpauschale sind in ihrer Reinform nicht vereinbar“, sagte die Politikerin der in Hannover erscheinenden „Neuen Presse“ vom 20. Januar. Die Bürger könnten aber sicher sein, „dass unser Reformvorschlag einer nachhaltigen und solidarischen Finanzierung gerecht wird“, versprach Schmidt.

Bis Ende März will die Ministerin ihr Konzept vorlegen. Es sehe vor, „dass künftig jeder in diesem Land versichert ist, jeder den Zugang zu allen notwendigen medizinischen Leistungen auf der Höhe des medizinischen Fortschritts hat und dass jeder sich an der Finanzierung des Gesamtsystems angemessen beteiligt“. Unterschiedliche Beitragstarife für verschiedene Altersgruppen, wie sie die Kassenärztliche Bundesvereinigung fordert, lehnt Schmidt strikt ab. Die sei ein Gedanke, der dem Solidarprinzip total widerspreche, kritisierte die Ministerin.

Leonard Hansen /dpa

Heftige Kritik übten Ärztevertreter erneut an Äußerungen Schmidts, wonach die Ärzteschaft selbst zum größten Teil für die ausufernde Bürokratie und die Honorarverteilung verantwortlich sei. Dies habe bei den Ärzten für „große Irritationen“ gesorgt, schrieb der Vorsitzende des Hartmannbundes, Kuno Winn, in einem Offenen Brief an die Ministerin. Der Vorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein, Leonard Hansen, sagte im WDR, dass die Ärzte „von Budgets, Kosten und Formularen zermürbt sind“, sei alles durch die Politik verursacht. Die Ärzteschaft weise seit Jahren auf die Unterfinanzierung des ambulanten Sektors hin. Die Kassenärztlichen Vereinigungen könnten nur noch den Mangel verwalten.
  
Schmidt bekräftigte ihre Pläne für eine Reform der Ärztehonorare. Die geltende Regelung, nach der die KBV die Honorare verteilt, müsse weg, sagte sie gegenüber dem Deutschlandradio Kultur. Es müsse ein gerechteres Honorarsystem geschaffen werden. So sollten Ärzte, die sich besonders qualifizieren, mehr verdienen als andere. Auch solle das Honorar nicht vom Krankheitsrisiko des Versicherten abhängen.
  
Laut einer von der Techniker Krankenkassen (TK) veröffentlichten Forsa-Umfrage lehnen es 71 Prozent der Deutschen ab, höhere Honorare über steigende Kassenbeiträge zu finanzieren. Lediglich ein Viertel wären dazu bereit. Rund zwei Drittel meinen, dass niedergelassene Ärzte wie andere Selbstständige auch ihr wirtschaftliches Risiko selbst tragen sollten. Forsa befragte am 19. Januar 1003 Bundesbürger. /ddp/afp