Koalition einigt sich auf Arzneimittel-Sparpaket

Montag, 13. Februar 2006

Berlin - Fachpolitiker der großen Koalition haben sich auf ein Arzneimittel-Sparpaket verständigt. Ausgehend von der Koalitionsvereinbarung zur Arzneimittelversorgung hätten die Gesundheitspolitiker der Koalitionsfraktionen den Weg für ein umfassendes Maßnahmenpaket für mehr Wirtschaftlichkeit in der Arzneimittelversorgung freigemacht, teilten die Fraktionsvizechefs von Union und SPD, Wolfgang Zöller (CSU) und Elke Ferner (SPD), am Freitag in Berlin mit. Medizinisch nicht notwendige Ausgabensteigerungen sollen damit vermieden werden, hieß es.

Das Gesetz sieht unter anderem für Ärzte eine Bonus-Malus-Regelung vor, wonach Bonuszahlungen fällig werden, wenn die Zielgröße der Arzneimittelausgaben unterschritten wird. Finanzielle Abschläge sollen Ärzte in Kauf nehmen müssen, wenn die Ausgaben die Zielgrößen um mehr als zehn Prozent überschreiten. Darüber hinaus sollen die Krankenkassen die Möglichkeit erhalten, Patienten von Zuzahlungen zu befreien, wenn sie beim Arzt „auf die Verordnung eines besonders preiswerten Präparats drängen“. Damit soll nach dem Willen der Koalition die Eigenverantwortung der Patienten gestärkt und der Preiswettbewerb bei den Herstellern gefördert werden. Als preiswert definieren die Gesundheitspolitiker der Koalition dabei Präparate, deren Apothekenabgabepreis 30 Prozent unter dem Festbetrag liegt. 

Weitere Vereinbarungen sehen das Verbot von Naturalrabatten und die Möglichkeit von Rabattverträgen für die Krankenkassen vor. Der Bundestag soll das Arzneimittel-Wirtschaftlichkeitsgesetz nächste Woche verabschieden. Das Gesetz soll am 1. April in Kraft treten und binnen eines Jahres Einsparungen in Höhe von 1,3 Milliarden Euro bringen. afp/ddp