Politik

Schavan bringt Ethik-Beirat im Bundestag ins Gespräch

Montag, 13. März 2006

Annette Schavan /dpa 

Düsseldorf - Beim Streit um die Beteiligung von Bundestagsabgeordneten an bioethischen Fragen zeichnet sich möglicherweise ein Kompromiss ab. Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) sagte am Wochenende gegenüber der „Rheinischen Post“, sie habe „großes Interesse an einem kontinuierlichen Dialog zwischen nationalem Ethikrat und Abgeordneten“. Denkbar sei eine Art parlamentarischer Beirat. Der Wissenschaftspolitiker Rene Röspel (SPD) sagte nach einem Gespräch mit Schavan, er habe bei ihr „eine gewisse Offenheit“ wahrgenommen, was die Einbeziehung von Parlamentariern angehe.

Bundestagsabgeordnete verschiedener Parteien haben in den vergangenen Wochen wiederholt gefordert, an bioethischen Beratungen beteiligt zu werden. Unter Fachpolitikern herrscht Unruhe, weil die Bundestags-Kommission „Ethik und Recht der modernen Medizin“ nicht wieder ins Leben gerufen werden soll. Außerdem hat Schavan angekündigt, den von Ex-Kanzler Gerhard Schröder (SPD) eingesetzten Ethikrat zu reformieren.

Die Wissenschaftsministerin bekräftigte erneut, sie halte eine Beteiligung von Abgeordneten in dem Gremium für problematisch. „Das hieße ja, dass die, die beraten werden sollen, selbst im Beratungsgremium sitzen.“ Die Ministerin sagte zugleich, der Ethikrat werde nicht mehr ein reines Gremium der Regierung sein. Dies solle in einem Gesetz festgeschrieben werden. „Der nationale Ethikrat soll den Bundespräsidenten, die Bundesregierung und das Parlament beraten“, so die CDU-Politikerin. /kna

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