Schmidt setzt auf mehr Wettbewerb im Gesundheitswesen

Dienstag, 28. März 2006

Ulla Schmidt: Die Koalition will das Vertragsarztrecht liberalisieren

Berlin - Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) will bei der Reform des Gesundheitswesens auf mehr Wettbewerb setzen. Es werde bei den anstehenden Verhandlungen nicht nur um eine Reform der Finanzierungsseite gehen, sondern die Bundesregierung werde auch die Strukturen im Hinblick „auf mehr Wettbewerb, mehr Transparenz und mehr Vertragsfreiheit“ verändern müssen, sagte Schmidt am Dienstag bei der Beratung ihres Etats 2006 im Bundestag in Berlin. So sollten Kassen und Leistungserbringer mehr über Preise und Qualität verhandeln können. Die Koalition wolle das Vertragsarztrecht liberalisieren und das Honorarsystem für die Ärzte planbarer machen.

Schmidt sagte weiter, Union und SPD wüssten, dass man zwischen den beiden jeweils favorisierten Modellen einen Kompromiss finden müsse. Dieser müsse die Abhängigkeit von sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung verringern. Notwendig sei, dass alle Bürger Versicherungsschutz und Zugang zu medizinisch notwendigen Leistungen auf Höhe des medizinischen Fortschritts haben. Dies müsse unabhängig vom persönlichen Einkommen und der Höhe der gezahlten Beiträge gelten. Ebenso brauche man eine Reform, bei der "die starken Schultern mehr tragen als die schwachen Schultern".

Zur Reform der Pflegeversicherung sagte Schmidt, man werde die demographischen Auswirkungen sozial gerecht verteilen. Die Koalition wolle den Betreuungsbedarf für Demenzkranke, psychisch oder geistig Behinderte besser regeln, Leistungen dynamisieren und häusliche Betreuung stärken. Ebenso solle die Gesundheitsvorsorge als eigenständige Säule des Systems verstärkt werden. /ddp