Chinas Justiz erkennt Pfizer-Patent auf Viagra an

Dienstag, 6. Juni 2006

Peking - In China darf das Potenzmittel Viagra nicht mehr von einheimischen Firmen kopiert werden. Ein Berufungsgericht in Peking hob eine Entscheidung aus dem Jahr 2004 auf, die den Patentschutz für das Medikament für ungültig erklärt hatte, wie die Herstellerfirma Pfizer am Dienstag bestätigte. Damals hatte das staatliche Patentamt SIPO nach der Klage von zehn chinesischen Firmen Pfizer das Patent für Viagra entzogen. 

Die Behörde hatte damals argumentiert, Pfizer habe in den Antragsdokumenten keine ausreichenden technischen Erläuterungen zu dem Viagra-Wirkstoff Sildenafil gegeben und gegen die chinesischen Patentgesetze verstoßen. Die chinesischen Firmen planten, eine Kopie des Potenzmittels zum halben Preis herzustellen. Pfizer war daraufhin in Berufung gegangen. 

Das Pharmaunternehmen begrüßte nun die Zulassung des Patents. Diese bestätige das Engagement der chinesischen Behörden für einen „wirklichen Patentschutz“, hieß es in einer Erklärung. In jüngster Zeit hat die chinesische Justiz immer häufiger zu Gunsten der Urheberrechte ausländischer Unternehmen entschieden. 

Nach Protesten aus den USA und Europa hat sich Peking seit einigen Monaten den Kampf gegen Raubkopien auf die Fahnen geschrieben. Zuletzt mahnte auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei ihrem Besuch in China den Schutz ausländischer Marken und Patente an. /afp