Gesundheitsreform: NAV-Virchowbund fordert Eingreifen der Kanzlerin

Freitag, 1. September 2006

Berlin – „Es ist an der Zeit, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre Richtlinienkompetenz erfüllt und Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt anweist, den kompletten Gesetzentwurf dem Reißwolf zu übergeben.“ Das erklärte der Bundesvorsitzende des NAV-Virchow-Bundes, Dr. Maximilian Zollner, am 1. September in Berlin. Selbst wenn an dem Entwurf noch Korrekturen vorgenommen würden, offenbare dieser Arbeitsentwurf die Marschrichtung des von Ulla Schmidt geführten Gesundheitsressorts weg vom funktionierenden pluralen Gesundheitswesen hin zu einer von Dirigismus geprägten Zuteilungsmedizin.

„Die Unterfinanzierung der ambulanten Medizin wird fortgeschrieben, weil durch den Zwang zur kostenneutralen Umsetzung einer Vertragsärzte-Gebührenordnung in Euro-Beträgen die Budgetierung im ambulanten Bereich zementiert wird“, kritisierte Zollner. Damit würden nicht nur die niedergelassenen Ärzte finanziell belastet, es stünden auch viele der fast 700 000 Arbeitsplätze in den Praxen auf dem Spiel.

„Ich rufe daher alle Ärztinnen und Ärzte, die Angestellten in den Arztpraxen und nicht zuletzt alle Patientinnen und Patienten auf, am 22. September 2006 nach Berlin zu fahren und ein deutliches Zeichen zu setzten“, erklärte Zollner. © hil/aerzteblatt.de