Gesundheitsverbände boykottieren Anhörung zur Gesundheitsreform

Freitag, 13. Oktober 2006

Berlin – Die maßgeblichen Gesundheitsverbände in Deutschland werden die fachliche Anhörung zum Referentenentwurf der Gesundheitsreform am Montag den 16. Oktober boykottieren. Den Termin abgesagt haben unter anderem die Bundesärztekammer, die Kassenärztliche Bundesvereinigung, die Deutsche Krankenhausgesellschaft, der Marburger Bund, der Gemeinsame Bundesausschuss sowie NAV-Virchowbund und Hartmannbund. Auch die Spitzenverbände der Krankenkassen sagten ihre Teilnahme ab.

Die Anhörung sei eine Farce, begründeten die Organisationen ihre Entscheidung. Sie hätten erst am Donnerstag, den 12. Oktober 2006, den Referentenentwurf erhalten. Gleichzeitig seien sie ohne vorherige Ankündigung zu einer fachlichen Anhörung für den folgenden Montag eingeladen worden. Der Sinn einer fachlichen Anhörung sei, die einzelnen Regelungen detailliert auf ihre Wirkungen hin abzuklopfen und auf mögliche auftretende Probleme hinzuweisen. Dies sei angesichts des Umfangs und der Tragweite der Änderungen in derart kurzer Frist jedoch „ein Ding der Unmöglichkeit“.

Offenkundig sei der fachliche Rat der Spitzenorganisationen im Gesundheitswesen nicht ernsthaft gefragt. Bereits am Tag nach der Anhörung wolle das Ministerium den Entwurf in den verschiedenen Ressorts abstimmen. „Das belegt, dass nicht im Entferntesten daran gedacht ist, die möglichen Einwände der Spitzenorganisationen im Gesetzentwurf zu berücksichtigen“, erklärten die Organisationen.

Sie ergänzten, es gehe um gravierende Veränderungen im Gesundheitssystem, eine nur eintägige Anhörung sei angesichts der Komplexität der Neuregelungen und deren Wirkungen nicht angemessen. „Es ist unverantwortlich, diesen Gesetzentwurf mit über 500 Druckseiten im Hau-Ruck-Verfahren zu beschließen“, erklärten die Organisationen. Sie kündigten an, den Gesetzentwurf sorgfältig zu prüfen und ihre Stellungnahmen in einem „angemessenen Zeitraum“ zur Verfügung zu stellen. © hil/aerzteblatt.de