Von der Leyen stellt Frühwarnsystem für gefährdete Kinder vor

Freitag, 3. November 2006

Ursula von der Leyen /ddp

Berlin - Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) will mit einem verbesserten sozialen Frühwarnsystem Fälle wie den Tod des kleinen Kevin künftig verhindern. Aus Fehlern müsse systematisch gelernt werden, sagte von der Leyen am Freitag bei der Vorstellung des Konzepts in Berlin. Sie forderte vor allem eine bessere Zusammenarbeit zwischen Jugend- und Gesundheitsamt. Die Bundesregierung stellt für den Aufbau des Frühwarnsystems zehn Millionen Euro bereit, um Kinder so vor Vernachlässigung und Misshandlung zu schützen. 

Von der Leyen lehnte zugleich erneut eine bundesweit gesetzliche Pflicht für Vorsorgeuntersuchungen bei Kindern ab. Die Länder können demnach aber selbst verpflichtende Untersuchungen einführen. In der Diskussion über verpflichtende Vorsorgeuntersuchungen für Kinder sprach sich von der Leyen gegen neue Gesetze aus. Die Länder hätten alle rechtlichen Möglichkeiten, Zwangsuntersuchungen auf Landesebene einzuführen, sagte sie mit Blick auf Forderungen Hessens nach einer bundesweit gesetzlichen Pflicht. Die hessische Sozialministerin Silke Lautenschläger (CDU) hatte dazu eine Bundesratsinitiative angekündigt. Von der Leyen unterstrich zugleich, Vorsorgeuntersuchungen seien wichtig und müssten in das Frühwarnsystem eingebettet seien. 

Im Rahmen des jetzt vorgestellten Konzepts für bessere soziale Frühwarnsysteme sollen unter anderem Modellprojekte gefördert werden. Konkret nannte von der Leyen zunächst zwei Projekte: Bei dem Gemeinschaftsprojekt „Guter Start ins Kinderleben“ der Länder Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Bayern und Thüringen sollen die Angebote von Jugend- und Gesundheitshilfe systematisch vernetzt werden sowie Beziehungs- und Erziehungskompetenzen von Eltern gestärkt werden. Das zweite Modellprojekt „Pro Kind“ in Niedersachsen setzt dem Familienministerium zufolge auf gesundheitliche Prävention schon während der Schwangerschaft. Dabei werden etwa Mütter mit sozialen Problemen gezielt begleitet. 

Der Bund will laut von der Leyen Projekte auf ihre Wirksamkeit überprüfen, die bereits in den Bundesländern bestehen. Noch in diesem Jahr soll auch ein „Zentrum des Bundes für frühe Hilfen“ seine Arbeit aufnehmen. Es soll nach Ministeriumsangaben vorhandenes Wissen und Erfahrungen auswerten und bündeln, um es allen Kommunen und Trägern zugänglich zu machen. 

Der familienpolitische Sprecher der Linken, Jörn Wunderlich, warf von der Leyen eine „vorsätzliche Täuschung der Öffentlichkeit“ vor. Ein Frühwarnsystem in der Kinder- und Jugendhilfe sei keine neue Erfindung. Doch solange die Gelder für die Kinder- und Jugendhilfe weiter zusammengestrichen würden, seien „kurzlebige Modellprojekte nur der berühmte Tropfen auf den heißen Stein“, erklärte Wunderlich. © afp/aerzteblatt.de