Kanzleramtchef: Keine Änderungen bei Gesundheitsreform
Montag, 27. November 2006
Chemnitz - Der Chef des Kanzleramts, Thomas de Maizière (CDU), weist Forderungen der Krankenkassen nach Änderungen an der Gesundheitsreform zurück. An den Eckpunkten, die das Kabinett verabschiedet habe, werde sich nichts ändern, sagte de Maizière der Chemnitzer „Freien Presse“ vom Montag. Das gelte für den Gesundheitsfonds genauso wie für die Form des Beitragseinzugs, den Risikostrukturausgleich und den Zusatzbeitrag.
„Das bleibt wie beschlossen“, hob de Maizière hervor. Er habe den Vertretern der Krankenkassen bei einem Gespräch im Kanzleramt gesagt, dass die Bundesregierung deren Forderungen nicht erfüllen könne.
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