Ärzteverbände werfen Gesundheitsministerin Entgleisungen vor

Dienstag, 5. Dezember 2006

Berlin - Nach den bundesweiten Protesten gegen die Gesundheitsreform haben sich die Fronten zwischen Ärzteschaft und Gesundheitsministerium weiter verhärtet. Der Hartmannbund und der NAV-Virchow-Bund sagten ein Treffen der Arbeitsgruppe „Bürokratieabbau“ im Gesundheitsministerium am Dienstag kurzfristig ab, wie ein Ministeriumssprecher sagte.

Als Grund nannte der NAV-Virchow-Bund die verbalen Entgleisungen von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) als Reaktion auf den Protesttag am 4. Dezember. „Mit den Beschimpfungen als ‚Lobbyisten’ und ‚Funktionärsgerede’ hat die Bundesgesundheitsministerin all jene provoziert, die sich als nahezu ausschließlich ehrenamtlich tätige Funktionsträger aktiv und während ihrer Freizeit in die Arbeitsgruppe eingebracht haben“, sagte der neue NAV-Vorsitzende Dr. Klaus Bittmann.

Auch der Vorsitzende des Hartmannbundes, Dr. Kuno Winn,  kritisierte Schmidts Äußerungen: „Wir lassen uns nicht an einem Tag als Geiselnehmer und geldgierige Lobbyisten beschimpfen, um uns am nächsten Tag in einer Arbeitsgruppe vorführen zu lassen, in der unsere größten Probleme ebenfalls lediglich abgebügelt werden.“ Um in solchen Arbeitsgruppen einen konstruktiven Dialog führen zu können, bedürfe es wenigstens einer halbwegs soliden Gesprächsebene. „Die sehe ich nach den gestrigen Äußerungen der Gesundheitsministerin nicht mehr als gegeben“, sagte Winn.

Bittmann fügte hinzu, die Arbeitgruppe sei ohnehin zu einer Alibiveranstaltung verkommen: „Im großen Kreis werden Trippelschritte für einen Bürokratieabbau besprochen, während durch die Hintertüre ein Bürokratiemonster nach dem anderen Einzug hält.“ © hil/aerzteblatt.de