Berlin - Dass Deutschland von Januar an für sechs Monate die Ratspräsidentschaft in der Europäischen Union (EU) übernimmt, ist nur einer Minderheit der Bundesbürger (38 Prozent) bekannt. Die Erwartungen der Bürger an die Ratspräsidentschaft seien geteilt, erläuterte Prof. Dr. Manfred Güllner, Geschäftsführer des Meinungsforschungsinstitutes Forsa: „Bei zwei Fünfteln überwiegen die Hoffnungen, bei einem Drittel die Befürchtungen, und ein Viertel ist unentschieden. Dabei setzen EU-Skeptiker mit 17 Prozent deutlich weniger Hoffnungen in die Ratspräsidentschaft als Anhänger der europäischen Idee; hier sind es 57 Prozent.“
Forsa hatte im Herbst rund 2.000 Frauen und Männer im Auftrag der Techniker Krankenkasse (TK) nach ihrer Einstellung zu Europa befragt. Die Hälfte der Interviewten befürchtet, dass durch die europäische Integration die Qualität des deutschen Gesundheitssystems abnehmen wird, weil sich die Staaten einem gemeinsamen Minimalstandard annähern werden. An Einsparungen bei Leistungen, für die in Deutschland Zuzahlungen fällig sind, glauben vier Fünftel, an sinkende Kosten im Gesundheitssystem nur zwei Fünftel. Zwei Drittel meinen, dass es durch das Zusammenwachsen der EU besser möglich sein wird, zwischen den qualifiziertesten Spezialisten Europas auswählen zu können. Aber 70 Prozent befürchten auch, dass es für die Menschen in Zukunft schwieriger wird, sich im Gesundheitswesen zu orientieren.
Im Vorfeld der deutschen EU-Ratspräsidentschaft hat die TK die Bundesregierung aufgefordert, auf ein Europa ohne Wartezeiten für medizinische Behandlungen hinzuwirken. Prof. Dr. Norbert Klusen, Vorsitzender des TK-Vorstandes, erläuterte dazu: „Bislang gibt es nur in den wenigsten EU-Staaten Gesundheitssysteme, in denen die Menschen nicht monatelang auf Arztbesuche oder Operationen warten müssen. Ein Europa der Bürger muss aber auch ein Europa ohne Wartezeiten sein.“
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