Politik

Grüne: Gegen Novellierung des Stammzellgesetzes

Montag, 18. Dezember 2006

Berlin - Die Kritik an Unions-Überlegungen zur Novellierung des Stammzellgesetzes dauert an. „Wir Grünen sind gegen eine Änderung des Gesetzes“, sagte Fraktionschefin Renate Künast der „Berliner Zeitung“ vom Samstag. Forschungsministerin Annette Schavan (CDU) habe offenbar dem Druck aus den eigenen Reihen nicht standhalten können und mache nun den Weg für eine Aufweichung des Embryonenschutzes frei. Auch die katholischen Bischöfe kämpfen gegen eine weitere Lockerung des Embryonenschutzes.

Künast betonte, es gebe keinen Grund für einen neuen Stichtag, da sich die embryonale Stammzellforschung weltweit noch im Stadium der Grundlagenforschung befinde. Seit Tagen wird von Grünen, SPD und Teilen der Union Kritik an Plänen der Unionsspitze laut, die Stichtagsregelung in der Stammzellgesetzgebung zu ändern. Schavan hatte am Donnerstag signalisiert, sie könne sich einen neuen Stichtag vorstellen; dies sei gegenüber der Substanz des Gesetzes „zweitrangig“.

Weihbischof Anton Losinger, der dem Nationalen Ethikrat angehört, sagte am Wochenende in München, eine Stichtagsänderung des deutschen Stammzellgesetzes käme einer Entkernung der Regelung gleich. © kna/aerzteblatt.de

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