Ramsauer und Kauder: Einigung im Gesundheitsstreit möglich

Montag, 18. Dezember 2006

Volker Kauder: Die genannten Summen sind unrealistisch /ddp

Berlin - Im Koalitionsstreit um die Gesundheitsreform scheint sich eine leichte Entspannung anzubahnen. CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer schlug am Sonntag versöhnliche Töne an. Auch wenn es ganz hart hergegangen sei, habe die Koalitionsführung bisher immer die Köpfe zusammengesteckt, sagte Ramsauer in der ARD. Dann habe es auch irgendwie eine Verständigung gegeben.

Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) sagte am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Sabine Christiansen“, die in der Koalition getroffenen Vereinbarungen würden eingehalten. Er betonte: „Wir werden die Gesundheitsreform wie beschlossen in Kraft setzen.“ Kauder widersprach zugleich Befürchtungen der unionsregierten Länder Bayern, Baden-Württemberg und Hessen, sie würden durch die Reform mit Kosten in Milliardenhöhe belastet. Die Koalition habe „eine Bremse eingezogen“, die verhindere, dass die Länder mehr als 100 Millionen Euro pro Jahr abführen müssten. „Deswegen sind die Summen, die da genannt werden, überhaupt nicht realistisch“, sagte Kauder.

SPD-Präsidiumsmitglied Andrea Nahles forderte in der Sendung Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf, sich im Streit um die Gesundheitsreform gegen die Unions-Ministerpräsidenten durchzusetzen. „Offensichtlich ist Frau Merkel zum wiederholten Mal in diesem Jahr von ihren eigenen Unions-Ministerpräsidenten im Schwitzkasten. Da muss sie sich befreien“, sagte Nahles. Es gehe nicht an, dass die Unions-Ministerpräsidenten in der Großen Koalition vereinbarte Einsparziele nicht einhielten. © ddp/aerzteblatt.de