Politik

EPA widerruft Patent auf tiefgekühlte Embryonen

Dienstag, 19. Dezember 2006

München - Die Umweltschutzorganisation Greenpeace hat einen weiteren Erfolg in ihrem Kampf gegen Patente auf Leben errungen. Die Einspruchabteilung des Europäischen Patentamts (EPA) in München widerrief am Dienstag komplett ein Patent auf tiefgekühlte menschliche Embryonen und Keimzellen des Menschen, die für die künstliche Befruchtung oder Stammzellforschung geeignet sind. Bereits vor der Verhandlung hatten die Patentinhaber und das EPA angekündigt, dass den ethischen Bedenken im Wesentlichen stattgegeben werde.

Greenpeace hatte 2004 gegen das Patent (EP 1121015) Einspruch eingelegt, weil die Kommerzialisierung menschlicher Embryonen laut den europäischen Patentgesetzen nicht zulässig sei. Die Fraunhofer-Gesellschaft war zudem aus technischen Gründen dagegen vorgegangen, da es sich ihrer Ansicht nach um keine neue Erfindung handelt. Auch diese Einwände seien von der Einspruchabteilung bei der Entscheidung berücksichtigt worden, hieß es.

Der Patentexperte von Greenpeace, Christoph Then, sprach von einem wichtigen Verfahren, dass seine Organisation gewonnen habe. Dennoch gebe es wenig Anlass zur Freude. Die aktuellen Patenterteilungen zeigten vielmehr, dass die Behörde in den vergangenen Jahren ihre Praxis kaum verändert habe. Es würden zwar einzelne Patente widerrufen, die Probleme aber blieben.

Nach wie vor würden massenhaft Patente auf menschliche Gene, Pflanzen und Tiere erteilt. Die Frage der Kommerzialisierung menschlicher Embryonen sei längst nicht endgültig entschieden. Laut Greenpeace lässt das Europäische Patentamt derzeit seine Große Beschwerdekammer generell prüfen, inwieweit Zellen aus menschlichen Embryonen patentiert werden können. © kna/aerzteblatt.de

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