Auch Unionsabgeordnete wollen gegen Gesundheitsreform stimmen

Montag, 22. Januar 2007

Philipp Mißfelder /dpa

Berlin - Mindestens 20 Unionsabgeordnete wollen nach einem Bericht der „Wirtschaftswoche“ im Bundestag gegen die Gesundheitsreform stimmen. Einer von ihnen, der JU-Vorsitzende Philipp Mißfelder, begründete dies dem Magazin zufolge damit, dass die Reform „in keiner Weise nachhaltig für künftige Generationen ist“.

Da auch in der SPD-Fraktion der Widerstand gegen das Reformpaket anhält, ist dem Bericht zufolge bereits die Mehrheit der Koalition im Gesundheitsausschuss des Bundestages gefährdet. Der SPD-Gesundheitsexperte Wolfgang Wodarg sagte der „Wirtschaftswoche“, allein sieben Mitglieder der SPD-Arbeitsgruppe Gesundheit hätten ein „Nein“ zu dem Reformgesetz angekündigt. Der Gesundheitsausschuss tagt am 31. Januar; am 2. Februar ist die Schlussabstimmung im Bundestag geplant.

Der niedersächsische SPD-Politiker Wolfgang Jüttner sagte der „Netzeitung“, bereits jetzt sei absehbar, dass das Reformpaket nach der Bundestagswahl 2009 wieder aufgeschnürt werde. Zuvor werde die Gesundheit im Wahlkampf eine wichtige Rolle spielen. Jüttner kritisierte die Reform als „nicht sonderlich schlüssig“. © ddp/aerzteblatt.de