Politik

Forschungsausschuss vertagt Aussprache zu Stammzellforschung

Mittwoch, 7. November 2007

Berlin – Der Bundestags-Forschungsausschuss hat eine erste Aussprache über die Stammzellforschung vertagt. Auf der Tagesordnung stand am Mittwoch eine Beratung über einen Gesetzentwurf der FDP zur Liberalisierung der Stammzellgesetzes.

Er soll nach Angaben des Ausschusssekretariats im Dezember erneut zur Beratung kommen. Das Gremium habe zudem die beiden bisherigen Erfahrungsberichte der Bundesregierung über die Durchführung des Stammzellgesetzes von 2002 ohne Aussprache zur Kenntnis genommen. Ausschussmitglieder verwiesen nach Angaben von Abgeordneten darauf, es bestehe noch Beratungsbedarf in den Fraktionen.

Die Grünen lehnten unterdessen mehrheitlich eine Änderung des geltenden Stammzellgesetzes ab. Die Fraktion debattierte das Thema am Dienstag in größerem Umfang. Dabei sprach sich nach Informationen der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) die „übergroße Mehrheit“ der Abgeordneten für die Beibehaltung des Stammzellgesetzes von 2002 aus.

Nach geltendem Recht dürfen deutsche Wissenschaftler in engen Grenzen nur embryonale menschliche Stammzellen verwenden, die vor dem 1. Januar 2002 im Ausland gewonnen wurden. Das kritisiert die Deutsche Forschungsgemeinschaft seit langem. SPD-Politiker und die evangelische Kirche schlagen vor, den Stichtagstermin um gut fünf Jahre zu verschieben, damit der Forschung mehr Stammzellen zur Verfügung stehen. Zahlreiche Unionsvertreter sympathisieren mit diesem Vorgehen.

Auch Forschungsministerin Annette Schavan (CDU) hatte sich vor kurzem für einen neuen Stichtag ausgesprochen. Die katholische Kirche lehnt eine Änderung ab und warnt vor einer weiteren Aufweichung des Embryonenschutzes. © kna/aerzteblatt.de

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