Politik

Unionsminister: Stichtag bei Stammzellforschung verschieben

Montag, 14. Januar 2008

Berlin – Nach Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) fordern weitere Minister und Abgeordnete aus den Reihen der Union eine Liberalisierung des deutschen Stammzellgesetzes. Wie „Spiegel online“ am Montag berichtete, unterzeichneten Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) und Landwirtschaftsminister Horst Seehofer (CSU) den Gruppenantrag, der eine einmalige Verschiebung des Stichtags für den Import von embryonalen Stammzellen des Menschen vorsieht.

Wie einer der Initiatoren des Antrags, der SPD-Politiker Rene Röspel, der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) sagte, unterstützen auf SPD-Seite auch Bundesjustizministerin Brigitte Zypries und Fraktionschef Peter Struck eine einmalige Verschiebung. Insgesamt habe er bislang rund 60 Unterschriften aus seiner Fraktion gesammelt, sagte Röspel.

Nach dem derzeit geltenden Gesetz dürfen nur solche embryonalen Stammzellen nach Deutschland importiert werden, die vor dem 1. Januar 2002 hergestellt wurden. Hätte der Antrag von Röspel und anderen Sozialdemokraten Erfolg, würde der Stichtag auf den 1. Mai 2007 verschoben. Damit könnten Wissenschaftler in Deutschland auch auf neuere Stammzelllinien zurückgreifen.

Teile von Union und Grünen sowie die katholische Kirche und einige evangelische Bischöfe lehnen die Forschung mit embryonalen Stammzellen ab, weil dabei Embryonen zerstört werden. Der Bundestag will voraussichtlich Mitte Februar in Erster Lesung über die Regelung der Stammzellforschung beraten.

Einen vor allem von der FDP getragenen Gruppenantrag, der eine völlige Abschaffung des Stichtags fordert, haben laut „Spiegel online“ bislang 16 Unionspolitiker unterschrieben. Dazu zählten Kulturstaatsminister Bernd Neumann, die Forschungspolitikerin Katherina Reiche und Wirtschafts-Staatssekretär Peter Hintze (alle CDU). © kna/aerzteblatt.de

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