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Merkel: Keine steigenden Gesundheitskosten wegen Fonds

Dienstag, 15. Januar 2008

Angela Merkel /dpa

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat das Jahr 2008 zu einem „Schlüsseljahr“ für die Arbeit der großen Koalition erklärt. Der Koalition biete sich die Chance, ihre selbst gesteckten Ziele zu erreichen. Dazu zähle, bis 2011 einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen, die Arbeitslosigkeit weiter zu senken und die Lohnzusatzkosten dauerhaft unter 40 Prozent zu drücken. „Insbesondere die Entwicklung der Lohnzusatzkosten ist eng verknüpft mit der weiteren Umsetzung der Gesundheitsreform“, sagte Merkel vor Journalisten in Berlin. Die Kanzlerin bekräftigte, an dem umstrittenen Gesundheitsfonds für die Krankenkassen festhalten zu wollen. 

In den vergangenen Wochen hatte eine Studie des Münchner Instituts für Gesundheitsökonomik für Wirbel gesorgt. Aus ihr geht hervor, dass der für 2009 vorgesehene Einheitsbeitrag der Krankenkassen um rund 0,7 Prozentpunkte höher liegen könnte als der jetzige durchschnittliche Beitragssatz. Die Steigerung begründeten die Forscher auch mit der Einführung des Gesundheitsfonds. Merkel wies dies zurück. Natürlich würden die Gesundheitsausgaben in den nächsten Jahren steigen. Dies hänge mit der demografischen Entwicklung und dem medizinischen Fortschritt zusammen.

Beitragssatzanhebungen seien deshalb auch im jetzigen System möglich. „Das, was in dem Münchner Gutachten steht, hat deshalb rein gar nichts mit dem Fonds zu tun“, sagte Merkel. Auch sei nicht zu erkennen, dass die Kassen die Ausgaben für 2008 in die Höhe treiben wollten, um von 2009 an einen möglichst hohen  Einheitsbeitrag zu erhalten.

„Weil sich der Einheitsbeitragssatz für 2009 an dem diesjährigen Durchschnittbeitragssatz orientiert, würde dies bedeuten, dass alle großen Kassen in einer gemeinsamen Aktion ihre Beiträge in diesem Jahr anheben müssten. Dies ist sehr unwahrscheinlich“, so die Kanzlerin. © SR/aerzteblatt.de

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