Politik

Schavan weist Vorwürfe zu Embryonenschutzgesetz zurück

Dienstag, 26. Februar 2008

Berlin – Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) hat Vorwürfe nachdrücklich zurückgewiesen, sie oder ihr Ministerium würden das Embryonenschutzgesetz infrage stellen. Die ehemalige Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin (SPD) hatte von Schavan klärende Worte dazu verlangt, weshalb ihr Ministerium eine Umfrage unterstütze, die das Gesetz teilweise zur Disposition stelle. Gegenüber der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) verwies die Ministerin am Dienstag zugleich auf die Forschungsfreiheit.

Ihr Ministerium genehmige nach Konsultation von Experten bestimmte Forschungsprojekte; bei der Durchführung dieser Vorhaben respektiere sie aber sorgfältig die Unabhängigkeit der Wissenschaft, betonte die Ministerin. Es sei schon „starker Tobak“, hier einen Zusammenhang zu ihren Aussagen zum Embryonenschutzgesetz herzustellen.

Zugleich wies die Ministerin darauf hin, dass es bei der entsprechenden Umfrage vorrangig um Probleme der finanziellen Gerechtigkeit in der Reproduktionsmedizin gehe. Zudem seien die kritisierten Fragen hypothetisch formuliert. Däubler-Gmelin hatte beklagt, die Fragen seien teilweise tendenziös in Richtung Reproduktionsmedizin und gingen mit Blick auf das Embryonenschutzgesetz weit über die bestehende Rechtslage hinaus. 

Bei der Umfrage des Instituts für Medizinische Ethik und Geschichte der Medizin der Ruhr-Universität Bochum geht es um das Forschungsprojekt „Zur Gerechtigkeit der Finanzierung von Kinderwunschbehandlungen“. Der Fragebogen richtete sich an Gesundheitspolitiker in Bund und Ländern sowie an weitere Fachleute. Zudem umfasst er eine repräsentative Stichprobe der Bevölkerung.

In der Studie werden unter anderem die Fragen gestellt, ob ein Preisnachlass für reproduktionsmedizinische Behandlungen gewährt werden solle, wenn eine Frau einen Teil ihrer Eizellen einem anderen Paar oder für die Forschung spendet. Vorausgesetzt wird dabei, dass Eizellspenden erlaubt wären und Paare die Kosten für reproduktionsmedizinische Behandlungen selbst tragen müssten.

Ferner wird der Frage nachgegangen, ob die bislang verbotene Selektion von Embryonen bei reproduktionsmedizinischen Behandlungen erlaubt werden solle. Schavan zufolge ist so etwas ist in Deutschland verboten und müsse verboten bleiben. © kna/aerzteblatt.de

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