Schmidt redet kirchlichen Pflegeträgern ins Gewissen

Montag, 21. April 2008

Frankfurt/Main – Die Weigerung von Arbeitgebern aus Caritas und Diakonie, im Pflegesektor einen Mindestlohn einzuführen, stößt bei Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) auf scharfe Kritik. „Ich erwarte von den kirchlichen Trägern ein stärkeres Engagement, für eine anständige Bezahlung der Beschäftigten in der Pflege zu sorgen“, sagte die SPD-Politikerin der „Frankfurter Rundschau“ vom Samstag. Angesichts der „physisch und psychisch sehr harten Arbeit“, die die Angestellten der Pflegebranche zu leisten hätten, sei „eine faire Bezahlung das Mindeste, was sie erwarten können“, betonte Schmidt.

Die Arbeitgeberverbände, die nach eigenen Angaben die Interessen kirchlicher Arbeitgeber mit mehr als 430.000 Beschäftigten vertreten, hatten zuvor angekündigt, sie wollten sich nicht an den aktuellen Bemühungen beteiligen, den Pflegesektor in den Geltungsbereich des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes aufzunehmen. Dabei hatten sie argumentiert, die beabsichtigte Festlegung eines Mindestlohns werde den Kostendruck in der Branche verstärken und letztlich Jobs gefährden.

Schmidt sagte der Zeitung, sie habe die Pflegekassen bereits verpflichtet, „nur mit denjenigen Trägern Verträge abzuschließen, die ortsübliche Löhne, in der Regel also Tariflöhne, zahlen“. Dennoch sei angesichts zunehmender Fälle von „Dumpinglöhnen“ auch im Pflegebereich „ein Mindestlohn dringend erforderlich“. © ddp/aerzteblatt.de