| dpa |
Erfurt – Die Thüringer Sozialministerin Christine Lieberknecht (CDU) hat eine stärkere Unterstützung der Bundesregierung bei künstlichen Befruchtungen gefordert. Es gebe dazu einen „klaren Beschluss der Bundesländer“, sagte Lieberknecht der „Thüringer Allgemeinen“ vom Montag mit Blick auf einen Bundesratsbeschluss vom vergangenen Sommer.
Sie sehe die Bundesregierung daher „in der Pflicht, den auch umzusetzen“, sagte sie. Der Bundesrat hatte im Juli 2008 einem Antrag Thüringens, Sachsens und des Saarlands zugestimmt, wonach die Kosten für künstliche Befruchtung wieder vollständig von den Krankenkassen übernommen werden sollen. Die Leistungen waren 2004 eingeschränkt worden.
Zwar habe Sachsen eine eigene Regelung auf den Weg gebracht, „solche Landesinitiativen entlassen den Bund aber nicht aus seiner Verantwortung“, sagte Lieberknecht, die in diesem Jahr auch den Vorsitz der Länder-Gesundheitsministerkonferenz führt.
Sie werde bei Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) auf die Umsetzung des Bundesratsbeschlusses drängen. „Dafür reicht auch noch in dieser Legislaturperiode die Zeit – wenn der Wille nur groß genug ist“, sagte Lieberknecht.
Das Bundesgesundheitsministerium sieht der Zeitung zufolge jedoch keinen Handlungsbedarf. Es sei „weiterhin Haltung des Ministeriums“, dass die Einschränkungen aus dem Jahr 2004 „richtig waren“, weil es sich um eine „familienpolitische und damit versicherungsfremde Leistung handelt“, sagte eine Sprecherin Schmidts der „Thüringer Allgemeinen“. © afp/aerzteblatt.de
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