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KV Niedersachsen wehrt sich gegen Arzneimittelregress

Donnerstag, 26. Februar 2009

Hannover – Die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Niedersachsen wehrt sich dagegen, einen Arzneimittelregress bei einem niedergelassenen Arzt zu vollstrecken.

Hintergrund: In einem Rechtsschutzverfahren hatte das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen der KV untersagt, einen Regressbetrag mit den Abschlagszahlungen des Honorars eines niedersächsischen Arztes zu verrechnen.

Das Gericht kam zu dem Schluss, dass an der Rechtmäßigkeit des Bescheides aufgrund der schlechten Datenqualität der Krankenkassen ernsthafte Zweifel bestünden. Die Richtgrößenprüfung des Arztes war ausschließlich auf Grundlage der aufaddierten Einzelverordnungsdaten der Krankenkassen eingeleitet worden.

„Wir haben festgestellt, dass schon erhebliche Abweichungen zwischen der ersten und zweiten Lieferung der Krankenkassendaten vorlagen“, sagte der zweite Vorsitzende der KV, Volker Steitz. Diese Abweichungen hätten nach Auffassung des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen die Prüfgremien von vornherein verpflichtet, sämtliche Verordnungsdaten des Arztes anzufordern.

Bemerkenswert sei außerdem, dass dem betroffenen Mitglied die angeblich verursachten Arzneimittelkosten auf Grundlage der Krankenkassenliste nicht bekannt gemacht wurden. So konnte der Arzt die Datenfehler nicht bemerken.

Trotzdem drängten die Kassen die KV, die Regresse zu vollstrecken. Nach Einschätzung der KV erscheint es aber „mehr als fraglich“, dass die Regressbescheide vor den Sozialgerichten Bestand haben werden.

Zudem ist laut KV unklar, ob die Krankenkassenverbände die Originalverordnungen überhaupt noch vorhalten. „Vor diesem Hintergrund sind die Richtgrößenregresse weder rechtlich noch wirtschaftlich – geschweige denn menschlich – sinnvoll und nachvollziehbar“, kritisierte Steitz.

Er kündigte an, die KV werde in der nächsten Sitzung des Beschwerdeausschusses Anfang März eine entsprechende Vorlage einbringen. © hil/aerzteblatt.de

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