Danke adonis!
Endlich nennt jemand mal das Problem an der ganzen Sache. Ich kann dir sagen, den Eindruck habe ich auch. Warum dies nur nicht mehr logisch und klar denkenden Menschen aufgefallen ist, das frage ich mich wirklich.
Düsseldorf/Berlin – Angesichts drohender Milliardendefizite im Gesundheitsfonds ist eine Debatte über mehr Staatshilfe aufgekommen. Der Vorstandschef der Kaufmännischen Krankenkasse (KKH), Ingo Kailuweit, warnte im Handelsblatt vom Montag vor einem „Flächenbrand“ von Zusatzbeiträgen und Kassen-Pleiten, sollte sich die Politik nicht spätestens im Herbst zu stärkerer Unterstützung entschließen. Das Gesundheitsministerium sprach von „Mutmaßungen“ und betonte, Ausblicke über das laufende Jahr hinaus seien gegenwärtig nicht möglich.
„Eigentlich müssten die Krankenkassen dem Kassenheiligen auf Knien danken, dass es einen einheitlichen Beitragssatz gibt“, sagte Ministeriumssprecher Klaus Vater. Trotz der Wirtschaftskrise gebe der Gesundheitsfonds den Kassen die Möglichkeit, sich „ohne Sorge um die Finanzen“ um Patienten kümmern. Dass möglicherweise einige Kassen einen Zusatzbeitrag von ihren Versicherten erheben müssen, sei im Übrigen auch grundsätzlich gewollt gewesen, um den Wettbewerb zu stärken. Andere Kassen könnten dafür ihren Mitgliedern einen Bonus gewähren.
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Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) mahnte ebenfalls, die Bundesregierung dürfe "nicht tatenlos dabei zusehen", wie Krankenkassen Schuldenberge auftürmten, "von denen sie nie wieder herunterkommen werden". DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach bezeichnete die Darlehens-Regelung als "Damokles-Schwert" für die Krankenkassen und forderte, dies in eine "staatliche Defizithaftung" umzuwandeln.
Allerdings hat sich der Bund schon verpflichtet, bei Beitragsausfällen im Gesundheitsfonds mit einem zinslosen Darlehen einzuspringen, das ab 2011 zurückgezahlt werden muss. Kailuweit forderte, dieses Darlehen in einen Steuerzuschuss umzuwandeln. Zudem sollte die Bundesagentur für Arbeit den Krankenkassen ab 2010 wieder kostendeckende Beiträge für Arbeitslose zahlen. Das Risiko müsse bei der Arbeitslosenversicherung angesiedelt werden, sagte der KKH-Chef. © ddp/aerzteblatt.de
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