| Doris Pfeiffer /Lopata |
Mittenwalde – Rund ein halbes Jahr nach der Einführung des Gesundheitsfonds fordern die gesetzlichen Krankenkassen weitere Milliardenzuschüsse vom Bund. Der Konjunktureinbruch treffe die Kassen mit zeitlicher Verzögerung, sagte die Vorsitzende des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), Doris Pfeiffer, am Mittwoch im brandenburgischen Mittenwalde.
Die Auswirkungen auf dem Arbeitsmarkt zeigten sich erst zeitversetzt. Momentan wirke auch das Kurzarbeitergeld noch entlastend. Im kommenden Jahr zeichne sich für die Krankenversicherer jedoch eine Verschlechterung der Lage ab.
Die Verbandschefin betonte, die Kassen trügen nicht die Schuld an den absehbaren Beitragsausfällen. Der Bund solle die Einnahmeeinbrüche 2010 daher mit einem Steuerzuschuss ausgleichen. Auch das sogenannte Liquiditätsdarlehen, das der Bund den Kassen bei finanziellen Engpässen im laufenden Jahr gewährt, solle in einen Zuschuss umgewandelt werden. Die Höhe der nötigen Milliardenhilfen sei angesichts der unklaren Konjunkturentwicklung noch nicht absehbar.
Im laufenden Jahr rechnet der Schätzerkreis für die gesetzliche Krankenversicherung mit Mindereinnahmen der Kassen von 2,9 Milliarden Euro. Im ersten Quartal 2009 verbuchten sie einen Überschuss von rund 1,1 Milliarden Euro. Die Kassen weisen dies jedoch Sondereffekten wie vorgezogenen Vorauszahlungen von Versicherten zu.
Angesichts der Wirtschaftskrise hat der Bund seine Zuschüsse für den Fonds bereits aufgestockt. Im laufenden Jahr ist eine Bundesbeteiligung von 7,2 Milliarden Euro statt der ursprünglich kalkulierten Summe von vier Milliarden Euro eingeplant. 2010 sollen 11,8 statt zuvor 5,5 Milliarden Euro in den Fonds fließen. © ddp/aerzteblatt.de
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