Berlin – Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) will die Patientenrechte deutlich verbessern. Für die nächste Legislaturperiode sei ein entsprechendes Gesetz geplant, in dem jeder Patient seine Rechte nachlesen könne, sagte Zypries in Berlin. „Hier sollen zum Beispiel ärztliche Dokumentations- und Behandlungspflichten klar und deutlich formuliert werden“, betonte die SPD-Politikerin. Zypries kündigte zugleich an, dass sie gemeinsam mit den Ärzteverbänden ein Qualitätssicherungssystem für Kliniken und Arztpraxen einführen wolle.

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Bei der Umsetzung ihrer Vorhaben erwartet Zypries durchaus Widerstand. „Es kann gut sein, dass die Ärzte Bedenken anmelden und nach politischen Verbündeten suchen werden. Für die SPD und für mich steht aber fest: Wer fehlerhaft handelt, muss dafür auch gerade stehen“, betonte die Ministerin. © ddp/aerzteblatt.de